Zensur

Nachdem die iranischen Behörden in der vergangenen Woche den Zugriff auf populäre Google-Dienste, wie das E-Mail-Programm Gmail oder die Suchmaschine, landesweit blockiert haben (unwatched berichtete), sind die Dienste im Iran wieder zugänglich.

Statistiken belegen, dass mehr als 35 Millionen Chinesen im zweiten Viertel diesen Jahres auf Twitter aktiv waren, obwohl die Social-Media-Plattform in der Volksrepublik verboten ist. In den USA waren es vergleichsweise rund 23 Millionen User. Aktiv bedeutet diesbezüglich eine Nutzung, die mindestens ein Mal im Monat stattfindet.

Umgehen von Verboten

Sind Internetdienste für Inhalte, die von Dritten auf ihren Websites veröffentlicht wurden zur Verantwortung zu ziehen? So lautet eines der umstrittensten Fragen hinsichtlich der Rechte und Pflichten von Dienstleistern im Internet. Nicht selten befindet sich dabei YouTube, der populäre Videodienst des Internetriesen Google, am Pranger. Tagtäglich dürfte Google mit Löschaufforderungen für unliebsame Videos überhäuft werden.

Iranische Regierungsvertreter haben am Sonntag bestätigt, dass Regierungsbehörden und Ämter bereits an das "nationale Informationsnetzwerk" angeschlossen wurden. Laut Medienberichten wurde zeitgleich auch der Zugang zu allen Google-Diensten im ganzen Land gesperrt. Momentan ist noch unklar, ob die beiden Maßnahmen im Zusammenhang stehen.

Nachdem European Digital Rights (EDRi) letzten Freitag ein besorgniserregendes Dokument zum EU-Projekt CleanIT veröffentlicht hatte, gingen nicht nur in der Netzgemeinde die Wogen ob Vorschläge über einschneidende Eingriffe in die Freiheit des Internets hoch. Die Kommission dementiert jegliche Absichten, ein Parlamentarier versucht mit einer dringlichen Anfrage Licht ins Dunkel zu bringen.

Ein Dokument zum CleanIT-Projekt, dass in die Hände der Bürgerrechtsorganisation European Digital Rights (EDRi) gelangt ist, zeigt, wie weit sich die interne Diskussion bereits von der ursprünglich angekündigten Zielsetzung des Projekts entfernt hat. Und auch, wie weit sich das Projekt vom Boden der Rechtsstaatlichkeit entfernt hat.