Die Azeri Blogger, die wegen angeblichen Rowdytums für eineinhalb Jahre inhaftiert waren, haben Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eingereicht. Dieser muss nun entscheiden, ob die Inhaftierung im Widerspruch zur Europäischen Menschenrechtskonvention gestanden hat.
Nachdem Freiheitsaktivisten ihre Aktivitäten auf Facebook intensiviert hatten, hat die Regierung von Aserbaidschan im Gegenzug ihre Aufmerksamkeit erhöht und die Überwachung sozialer Netzwerke verstärkt.
Das Höchstgericht von Aserbaidschan hat am 19. August 2010 eine irritierende Entscheidung getroffen und den Einspruch der beiden Blogger und Aktivisten Emin Milli und Adnan Hajizade abgelehnt. Damit wird der ursprüngliche Gerichtsentscheid aus dem Jahre 2009, mit dem die Blogger unter falschen Anschuldigungen wegen Rowdytums verurteilt worden waren, bestätigt.
Zwei junge Azeri Blogger - Emin Abdullayev (Milli), einer der Gründer des AN-Netzwerks, einer Basisjugendbewegung, und Adnan Hajizada, ein Videoblogger von der OL!-Jugendbewegung – sind von der Polizei verhaftet worden, nachdem sie in einem Restaurant von zwei Personen angegriffen wurden; ihnen wird nun Hooliganismus vorgeworfen.
Letzte Woche wurde ich vom Europarat zu einem Treffen in Baku in Aserbeidschan eingeladen, das gemeinsam mit den lokalen Nationalen TV und Radio-Rat organisiert wurde, um einige Fragen zur Regulierung von online-Medien zu besprechen.
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