Finnischer Provider soll "The Pirate Bay" sperren

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Englisch: Finnish ISP ordered to block The Pirate Bay

Unmittelbar nach einem belgischen Gerichtsbeschluss, wonach zwei Internet Service Provider (ISPs) zur Sperre von The Pirate Bay verpflichtet wurden, erging am 26. Oktober 2011 ein Urteil des Bezirksgerichts von Helsinki, dass der große finnische ISP Elisa den Zugang zu The Pirate Bay sperren muss. Die Sperre hat bis 18. November 2011 zu erfolgen, andernfalls drohen Strafzahlungen in der Höhe von 100.000 Euro.

Elisa will gegen dieses Urteil Berufung einlegen. Der Provider vertritt den Standpunkt, Netzsperren seien gegen Urheberrechtsverletzungen ohnehin nicht wirksam.

Ursprünglich hatte das Urheberrechts-Informations- und Anti-Piraterie-Zentrum (CIPAC) im Auftrag von IFPI Finnland (Verband der Musikindustrie) eine Beschwerde eingebracht, und zwar auf Basis der Behauptung, man habe Elisa als Betreiber mit den meisten Pirate Bay-Kunden identifiziert.

Laut Urteil muss Elisa den Domainnamen von The Pirate Bay aus seinen DNS-Diensten entfernen und den Zugriff auf die IP-Adressen von The Pirate Bay unterbinden. Der Text des Urteils ist als zu vage kritisiert worden. Weder die Domainnamen noch die IP-Adressen wurden spezifiziert, so liegt es nun an Elisa, die entsprechenden Domainnamen zu identifizieren und festzustellen, welche IP-Adressen The Pirate Bay zuzuordnen sind.

Mit diesem Urteil wurde eine einstweilige Verfügung erlassen, somit muss innerhalb von 30 Tagen Klage gegen The Pirate Bay eingebracht werden. Damit wird die Angelegenheit aber kompliziert, denn die Gründer von The Pirate Bay sind bereits von einem schwedischen Gericht verurteilt worden und laut Gesetz kann niemand zweimal für die selbe Tat zur Rechenschaft gezogen werden.

Es gibt Gerüchte, dass die Sperre durch Elisa bereits umgangen sein wird, bevor sie noch in Kraft tritt. Laut einer alten Redensart sieht das Internet Zensurmaßnahmen als Defekt an und umgeht diesen. Genau das passiert in Belgien gerade.

(Ein Beitrag von Timo Karjalainen – EDRi-Mitglied Effi, Finnland)

* unwatched: Belgien: Zwei Provider müssen Zugang zu The Pirate Bay sperren
* unwatched: ENDitorial: Belgische Musikindustrie versucht Urheberrecht zu untergraben
* Presseerklärung des Providers Elisa (Finnisch, 26.10.2011)
* TorrentFreak: Finnish ISP Ordered To Block The Pirate Bay (26.10.2011)
* Yle News: Music producers challenge Pirate Bay (26.05.2011)