Irland

Weil es der irischen Musikindustrie bisher nicht gelungen ist, sämtliche irischen Internetprovider zur Implementierung einer Three-Strikes-Regelung gegen mutmaßliche Filesharer zu bewegen, klagt die Musikindustrie nun im Namen der fünf großen Plattenfirmen EMI, Sony, Universal, Warner und WEA den Staat Irland.

Der irische Datenschutzbeauftragte hat das System der abgestuften Erwiderung in Irland, auch als 3-Strikes-Regime bekannt, gestoppt und Rechteinhabern somit eine deutliche Abfuhr erteilt. Doch die irische Regierung zeigt sich mit dem Urteil unzufrieden und plant bereits die Einführung von Netzsperren.

Bereits im August hatte die Wiener Gruppe Europe versus Facebook rund um Jus-Student Maximilian Schrems bei der irischen Datenschutzbehörde eine 16 Anzeigen umfassende Beschwerde gegen das soziale Netzwerk Facebook eingereicht. Während die irischen Datenschützer ihre Ermittlungen bereits aufgenommen haben, haben die Studenten am gestrigen Montag nun sechs weitere Anzeigen nachgereicht.

In der vergangenen Woche haben einige Studenten aus Wien den Kampf gegen Goliath aufgenommen und in Irland Beschwerde gegen Facebook eingereicht. In ihrer 16 Anzeigen umfassenden Beschwerde werfen die Studenten rund um Jus-Student Maximilian Schrems, die sich in der Gruppe europe-v-facebook zusammengefunden haben, dem US-Netzwerk unter anderem vor, gegen das europäische Datenschutzrecht zu verstoßen und Nutzer bewusst zu täuschen.