Türkei

Das Landgericht der osttürkischen Provinz Van hat den Journalisten Murat Aydin zu einer Haftstrafe von sechs Jahren und drei Monaten verurteilt. Dem Reporter der pro-kurdischen Nachrichtenagentur Dicle (DIHA) wird die Mitgliedschaft bei der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei, PKK, vorgeworfen.

Reporter ohne Grenzen (ROG) appelliert an die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, sich bei ihrem Staatsbesuch in der Türkei für die Meinungs- und Pressefreiheit stark zu machen.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Türkei am gestrigen Dienstag der Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung, gemäß Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention, für schuldig befunden.

In regelmäßigen Abständen geben wir einen kurzen Überblick über aktuelle Fälle der Zensur und den damit verbundenen Kampf für die Meinungs- und Pressefreiheit. Diesmal mit dabei: Bahrain, Türkei und Großbritannien.

Der türkische Kommunikationsminister Binali Yildirim hat angekündigt, dass die Behörden künftig bei Bedarf Websites einfrieren und löschen könnten. Er sagt, dass er dabei vor allem an Seiten wie Facebook und Twitter denkt. "Soziale Medien haben ihre Vorteile. Sie können aber auch große Aufmärsche provozieren und die Menschen irreführen", so der Politiker. Die Türkei ist mit ihrem Vorgehen jedoch nicht allein.