Die türkische Behörde für Informationstechnologie und Kommunikation (BTK) hat wie geplant am 22. November 2011 ihr Internet-Sicherheitssystem vorgestellt. Die Anwendung des Systems bleibt aber freiwillig, nachdem die ursprünglichen Pläne zur verpflichtenden Einführung harsch kritisiert worden und auf heftigem Widerstand getroffen sind.
Internetkunden in der Türkei haben in den vergangenen Tagen per SMS oder Mail eine nüchtern gehaltene Einladung von ihren Providern erhalten: Sie möchten sich doch bitte mit den neuen Bestimmungen für die "Internetsicherheit" vertraut machen.
Auch in dieser Woche geben wir einen kurzen Überblick über aktuelle Fälle der Zensur und dem damit verbundenen Kampf für die Meinungs- und Pressefreiheit. Schauplätze sind dabei erneut jene Staaten der Erde, deren Maßnahmen zur Unterdrückung der Menschenrechte und des Rechts auf freie Meinungsäußerung medial viel zu wenig beachtet werden. Diesmal mit dabei: Senegal, die Türkei und der Sudan.
Zugangsfilter sollen türkische Bürger vor Pornografie und "separatistischer Propaganda" schützen. Noch sind sie freiwillig – Kritiker befürchten, dass das nicht so bleibt.
In der Türkei gibt es bisher noch keine gesetzliche Regelung, welche den Schutz persönlicher Daten zum Gegenstand hat. Hinsichtlich eines Strafnachrichtenaustauschs zwischen Deutschland und der Türkei fehlt eine entsprechende gesetzliche Regelung.
Die Behörden haben Wörterverbotslisten für Webadressen erlassen. Vordergründig sollen so Kinder vor pornografischen Inhalten geschützt werden. Doch Journalisten und Webdesigner vermuten Zensur hinter den Maßnahmen.
Die Türkei will bestimmte Wörter und Inhalte aus dem Internet verbannen: Ab Sommer soll es einen verpflichtenden Online-Filter geben. EU-Politiker sehen deshalb die türkische Demokratie in Gefahr.
Nachdem die Aktivisten-Gruppe Anonymous vergangene Woche mehrere Websites in der Türkei wegen der geplanten Internet-Filter attackiert hatte, wurden am Sonntag 32 Personen festgenommen, berichtet das Wall Street Journal.
Die türkische Regierung möchte Netzsperren etablieren, die in erster Linie pornografische Inhalte betroffen. Der Widerstand gegen diese Pläne wächst zunehmend, wird jedoch gekonnt als "Pornoliberalisierung" dargestellt.
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