Europäische Union

In der Woche vom 5. bis 11. Dezember 2011 finden folgende Veranstaltungen zu Fragen des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre bzw. zu Fragen der Informationsgesellschaft statt:

Montag, 5 Dezember 2011
* Wien (A): Was bewirkt direkte Demokratie?
Im Rahmen seiner Montagsgespräche veranstaltet Der Standard im Haus der Musik eine Podiumsdiskussion zur Frage "Was bewirkt direkte Demokratie?".

Mittwoch, 7. Dezember 2011

In der Woche vom 5. bis 11. Dezember 2011 finden im Europäischen Parlament in Brüssel zahlreiche Ausschusssitzungen statt. Für die Informationsfreiheit, den Datenschutz, den Schutz der Privatsphäre und die entsprechenden Grundrechte sind insbesondere folgende Programmpunkte relevant:

IMCO-Ausschuss (Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz)

Die US-Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF) hat am gestrigen Mittwoch das Projekt Global Chokepoints vorgestellt. Dabei handelt es sich um eine Plattform, die dabei helfen soll den Überblick bei all den Zensurversuchen weltweit zu behalten.

Nach intensivem Lobbying seitens der europäischen und US-amerikanischen Internetindustrie hat die Europäische Kommission ihren Standpunkt zum "Recht auf Vergessen" deutlich entschärft, berichtet EUObserver.com heute.