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Startseite » Themen

Grundrechte

Oberstes Gericht Irlands wendet sich an EuGH: Vorratsdatenspeicherung vs. Grundrechte

Verfasst von sac am 28. Januar 2012 - 18:37
  • Europäische Union
  • Irland
  • Grundrechte
  • Vorratsdatenspeicherung
Quelle: 
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Vorratsdatenspeicherung-vs-Grundrechte-14...
Knapp zwei Jahre nach einer ersten Ankündigung hat der irische High Court jetzt den Europäischen Gerichtshof (EuGH) wegen der Brüsseler Vorgaben zur Vorratsdatenspeicherung angerufen.
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Szeged (H): Copyright and Human Rights in the Information Age

Verfasst von sac am 28. Januar 2012 - 17:43
  • Copyright / Urheberrecht
  • Grundrechte
  • Neue Technologien
  • Ungarn
Datum von / bis: 
25. Februar 2012 - 9:00 - 18:15
Ort: 
University of Szeged, Faculty of Law, Tisza L. krt. 54., 6720 Szeged

Schwerpunktthema der Konferenz "Conference on "Copyright and Human Rights in the Information Age: Conflict or Harmonious Coexistence?" ist die Weiterentwicklung digitaler Technologien und des Internets sowie die Frage, wie diese Entwicklungen zur Evolution eines neuen Menschenrechts beitragen können.

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Journalisten warnen vor Sicherheitspolizeigesetz

Verfasst von sac am 27. Januar 2012 - 14:37
  • Datenschutz
  • Grundrechte
  • Österreich
  • Privatsphäre
  • Sicherheit
  • Überwachung
Quelle: 
http://derstandard.at/1326503845467/Journalisten-warnen-vor-Sicherheitspolizeige...
Die geplante Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes (SPG) stößt bei der Journalistengewerkschaft auf scharfe Kritik. „Wir werden versuchen, auf alle im Nationalrat befindlichen Gewerkschafter aufklärend einzuwirken".
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EU unterzeichnet ACTA; Berichterstatter des EU-Parlaments tritt aus Protest zurück

Verfasst von sac am 27. Januar 2012 - 14:27
  • ACTA
  • Cloud Computing
  • Europäische Union
  • EU Politik
  • Grundrechte
Quelle: 
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Europaeische-Union-unterzeichnet-ACTA-142...
Am Donnerstag hat ACTA eine weitere Hürde genommen. In Japan, wo die Dokumente von ACTA aufbewahrt werden, unterzeichneten 22 EU-Mitgliedsstaaten und die Europäische Union den Vertrag, dessen Ratifizierung aber noch aussteht.
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Vorratsdatenspeicherung findet bei der deutschen Telekom weiter statt

Verfasst von sac am 27. Januar 2012 - 14:21
  • Deutschland
  • Grundrechte
  • Sicherheit
  • Überwachung
  • Vorratsdatenspeicherung
Quelle: 
http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2012-01/malte-spitz-vorratsdatenspeicheru...
Daten des Grünen-Politikers Spitz legen nahe, dass die Telekom unnötig viele Kundendaten vorhält. Einziger Unterschied zur Vorratsdatenspeicherung: die Speicherdauer.
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Studie: Vorratsdatenspeicherung hat keine Auswirkung auf Aufklärungsquote

Verfasst von sac am 27. Januar 2012 - 13:41
  • Deutschland
  • Europäische Union
  • Grundrechte
  • Sicherheit
  • Überwachung
  • Vorratsdatenspeicherung

Gib VDS keine Chance!
Bild: CCC

Mittlerweile, so scheint es, kommt Sicherheitsbehörden jedes Verbrechen recht, um die Einführung der Vorratsdatenspeicherung (VDS) und ähnlich bedenklicher Maßnahmen zu fordern. Doch hat die vorrätige Speicherung sämtlicher Kommunikationsdaten aller Bürger tatsächlich einen Mehrwert für die polizeiliche Arbeit und die Aufklärungsquote von Verbrechen? Dieser Frage ging das Max Planck Institut für ausländisches und internationales Strafrecht im Auftrag des deutschen Bundesjustizministeriums nach. Das Ergebnis der Studie fällt dabei äußerst ernüchternd aus.

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Berlin schafft umstrittenen Staatstrojaner an

Verfasst von sac am 27. Januar 2012 - 12:36
  • Deutschland
  • Grundrechte
  • Lauschangriffe
  • Sicherheit
  • Überwachung
Quelle: 
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,811723,00.html#ref=rss
Die Polizei in Berlin soll die Computer Verdächtiger ausspähen können - für 280.000 Euro wird deshalb ein Trojaner der Firma Syborg angeschafft, wie Innensenator Frank Henkel erklärte. Kritiker warnen vor einem programmierten Verfassungsbruch.
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Meinungsfreiheit: Twitter führt länderspezifische Zensurinfrastruktur ein

Verfasst von sac am 27. Januar 2012 - 12:27
  • Grundrechte
  • Redefreiheit
  • Weltweit
  • Zensur
Quelle: 
http://www.golem.de/1201/89358.html
Twitter bereitet eine länderspezifische Zensurinfrastruktur vor. Mit dem internationalen Wachstum sei es notwendig, sich in den einzelnen Ländern den dort herrschenden Vorstellungen von Meinungsfreiheit anzupassen.
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Überwachung: Funkzellenabfrage wird zum Instrument für alle Fälle

Verfasst von sac am 25. Januar 2012 - 12:19
  • Deutschland
  • Grundrechte
  • Medienfreiheit
  • Ortsdaten / Geodaten
  • Privatsphäre
  • Sicherheit
  • Überwachung
Quelle: 
http://www.golem.de/1201/89288.html
Die Funkzellenabfrage zur örtlichen Erfassung von hunderttausenden Mobilfunknutzern ist für die Polizei zur Überwachungsmethode "für alle Fälle" geworden, kritisieren Politiker. Das belege die Überwachung in Berlin und Dresden.
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zeichnemit.at: "Überwältigende" Unterstützung gegen die Vorratsdatenspeicherung (Interview mit Andreas Krisch)

Verfasst von sac am 24. Januar 2012 - 13:33
  • Datenschutz
  • Grundrechte
  • Österreich
  • Sicherheit
  • Überwachung
  • Vorratsdatenspeicherung
Quelle: 
http://derstandard.at/1326502948798/zeichnemitat-Ueberwaeltigende-Unterstuetzung...
Seit vergangenem Oktober haben alle Österreicher die Möglichkeit Bürgerinitiativen auch online mitzuzeichnen. Mit einer solchen Initiative richtet sich der Arbeitskreis Vorrat (AK Vorrat) gegen die "EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung".
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