Zensur

In regelmäßigen Abständen geben wir einen kurzen Überblick über aktuelle Fälle der Zensur und den damit verbundenen Kampf für die Meinungs- und Pressefreiheit. Diesmal mit dabei: Indien, China und Russland.

Seit Wochen sorgt das aus EU-Fördertöpfen finanzierte EU-Projekt Clean IT unter Datenschützern und Bürgerrechtlern aber auch unter Internet-Providern für Aufsehen und Empörung. Nun ist das Projektkonsortium zu einem Abschlussmeeting zusammengekommen, das über Einladung des Innenministeriums in Wien stattfindet.

Die Apple-Software Siri, die Chinesen auch zu Prostituierten geleitet hat, wurde nun aktualisiert. Die Nutzer bemerkten, dass der Stimmenassistent der Software auf Fragen über die Ortschaft von Prostituierten und Escortdamen eine Liste mit den nächsten Lokalitäten anbot. Dabei wurde Siri ursprünglich für das rasche Auffinden von Restaurants entwickelt.

Der finnische Internetprovider Elisa hat einen Kampf gegen die Urheberrechtsindustrie verloren: Der Oberste Gerichtshof des Landes hat die Berufung des Providers gegen eine erzwungene Sperre des BitTorrent-Portals The Pirate Bay abgewiesen.

Ein Forum auf der sozialen Nachrichten-Plattform Reddit wirft neue Fragen nach der Verantwortung von Internetanbietern für präsentierte Inhalte auf, wie die New York Times berichtet. Nutzer haben sogenannte "Creepshots" (Fotos von Frauen und Mädchen, die ohne deren Einverständnis geschossen wurden) in einem Kanal auf Reddit hochgeladen. Reddit hat das ursprüngliche Forum zwar gesperrt, weigert sich aber mit Hinweis auf den Schutz der freien Meinungsäußerung ähnliche Angebote zu löschen. Und auch andere soziale Medien haben mit denselben Phänomenen zu kämpfen.

Das Informationsfreiheitsgesetz regelt das Recht der Bürger, Behörden oder andere staatliche Institutionen – unter Einschränkungen – um die Veröffentlichung von Dokumenten oder anderen Vorgängen zu ersuchen sowie die Pflicht der Behörden diesem Auskunftsersuchen nachzukommen. Im deutschen Bundesland Thüringen soll das Gesetz neu geregelt werden, doch der aktuell im Landtag eingebrachte Entwurf stößt auf Kritik von Seiten des Deutschen Journalisten Verbandes (DJV).

Rassistische Äußerungen auf den sozialen Netzwerken Twitter und Reddit tragen immer mehr zu einer hitzigen öffentlichen Debatte bei. Nachdem es in Frankreich kürzlich einen Überschwall an antisemitischen Tweets gab und auch Reddit zahlreiche beleidigende Einträge verzeichnete, wird die Forderung nach der Filterung derartiger Meldungen und der Sperre verantwortlicher Nutzer immer lauter. Doch dabei stellt sich eine Frage: Bis zu welchem Grad fallen rassistische, diskriminierende oder beleidigende Einträge in sozialen Netzwerken unter den Schutzmantel der Meinungsfreiheit? Und, ist eine Zensur jemals gerechtfertigt?