Zensur

In unregelmäßigen Abständen geben wir einen kurzen Überblick über weltweit aktuelle Fälle der Zensur und den damit verbundenen Kampf für die Meinungs- und Pressefreiheit. Diesmal mit dabei: Kuwait, Thailand und Frankreich.

Netzpolitik Bier Wien (#npbvie) ist ein informelles Treffen von Leuten, die sich für Fragen rund um Internet-Politik und -Aktivismus interessieren. Themen wie Datenschutz, Privatsphäre, Vorratsdatenspeicherung, Netzneutralität passen hier ebenso herein wie Public Sector Information, Open Data, Grundrechte in der digitalen Gesellschaft, usw.

Am vergangenen Freitag hat Omans Sultan Qabus ibn Said zahlreiche Regimekritiker begnadigt. Den Betroffenen war unter anderem die Diffamierung des Sultans, Teilnahme an unautorisierten Protesten sowie Straftaten unter Zuhilfenahme von Informationstechnologien vorgeworfen worden. Zu Letzterem zählen etwa kritische oder verleumderische Postings in sozialen Netzwerken und Blogs.

Die Haftentlassungen sind dabei offenbar Teil des Versuchs, die Unruhen, die im Zuge des arabischen Frühlings auf der gesamten arabischen Halbinsel aufflammten, zu entschärfen.

Das Landgericht der osttürkischen Provinz Van hat den Journalisten Murat Aydin zu einer Haftstrafe von sechs Jahren und drei Monaten verurteilt. Dem Reporter der pro-kurdischen Nachrichtenagentur Dicle (DIHA) wird die Mitgliedschaft bei der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei, PKK, vorgeworfen.

Eine Studie des aserbaidschanischen Journalisten und einstigen Regimekritikers Eynulla Fatullayew über den Werteverfall Europas lässt die Wogen hoch gehen. Diese beruft sich auf die Unterstützung von Menschenrechtsorganisationen wie Reporter ohne Grenzen (ROG) und ziele darauf ab, so die Kritik, eine antieuropäische Stimmung in dem Land zu erzeugen. Die Opposition solle dadurch vor den im Herbst anstehenden Präsidentschaftswahlen deutlich geschwächt werden.