Nacktscanner

Nachdem australische Behörden die Nacktscanner bereits auf den Flughäfen Sydney und Melbourne getestet haben, sollen die Geräte nun landesweit auf sämtlichen internationalen Flughäfen zum Einsatz kommen.

Dazu berate das australische Parlament in dieser Woche über einen entsprechenden Gesetzesentwurf. Darin soll unter anderem festgelegt werden, dass die Sicherheitskontrolle mittels Nacktscanner künftig für jeden Passagier verpflichtend durchgeführt werden muss. Ausgenommen seien ausschließlich Fluggäste mit besonderen gesundheitlichen Beschwerden.

Neuesten Berichten zufolge möchte die New Yorker Polizei, die bei Nacktscannern genutzte Technik der Terahertz-Scanner künftig auch im Polizeialltag auf der Straße einsetzen. Mobile Geräte sollen den Beamten dabei helfen, versteckte Waffen, wie etwa Schusswaffen oder Messer, bereits aus einer Entfernung von rund 4,5 Metern zu erkennen. Somit könnten die Polizisten Verdächtige bereits aus ihrem Einsatzwagen aus im Vorbeifahren durchsuchen.

2002 gegründet setzt sich European Digital Rights (EDRi) als Dachorganisation zahlreicher Bürgerrechtsorganisationen für die Rechte und Freiheiten europäischer Bürger ein. Im Laufe der Jahre haben sich inzwischen 28 Bürgerrechts- und Datenschutzorganisationen aus 18 europäischen Ländern EDRi angeschlossen. Dabei treten EDRi und seine Mitglieder gemeinsam auf, um die Grundrechte der Bürger in der Informationsgesellschaft zu verteidigen.

Die Europäische Kommission (EK) hat am Montag einen neuen Rahmen für den Einsatz von Nacktscannern auf europäischen Flughäfen verabschiedet. Der Einsatz der umstrittenen Geräte wird den Mitgliedsstaaten zwar nicht verpflichtend vorgeschrieben, aber mit dem neuen Dokument formell – unter Einhaltung der vorgegebenen Bedingungen – erlaubt. Die Scanner sollen dazu dienen, gefährliche Gegenstände oder Substanzen, die Flugpassagiere möglicherweise am Körper versteckt mit sich führen, zu entdecken.

Bei der gestrigen Plenardebatte diskutierte das Europäische Parlament neuerlich darüber, wie der Einsatz von Nacktscannern auf Europas Flughäfen künftig geregelt werden soll. Dabei zeigten sich zahlreiche Abgeordnete sehr unzufrieden, weil die Kommission keine restriktiveren Vorschriften in Bezug auf die Deutlichkeit der Bilder vorsehen will. Ein österreichischer Abgeordneter enthüllt indessen einen Lobbying-Skandal.

In der Woche vom 26. bis 29. September 2011 tagt das Europäische Parlament in Straßburg. Die Schwerpunkte der Sitzungen sind unter anderem: Verbesserung der Sicherheit auf Europas Straßen – Handelsabkommen mit Palästina – Export von Gütern, die für militärische Zwecke genutzt werden können – mehr Transparenz für die künftige Economic Governance.