Datenschutz

In der Woche vom 14. bis 20. November 2011 finden folgende Veranstaltungen zu Fragen des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre bzw. zu Fragen der Informationsgesellschaft statt:

Montag, 14. November 2011
* Wien (A): AKVorrat Socialising
Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) setzt sich für die Wahrung der Grundrechte ein. Thema des Treffen ist diesmal wieder die Bürger_inneninitiative gegen die Vorratsdatenspeicherung.

Dienstag, 15. November 2011

In der Woche vom 14. bis 20. November 2011 tagt das Europäische Parlament in Straßburg. Die Schwerpunkte der Sitzungen sind unter anderem: Reform des Stabilitätspaktes – Gesetz zu Leerverkäufen und Credit Default Swaps – Kohäsions- und Agrarpolitik – EU-Position beim UN-Klimagipfel – Maßnahmen gegen das Bienensterben – Finanzhilfe für Arbeitslose – Anerkennung von Berufsqualifikationen und neue Wettbewerbsregeln im Bahnverkehr.

Wortakrobatik – verwirrende Interpretationen – Unwahrheit – Mogelpackung – Verhöhnung. So bezeichnen Kritiker derzeit Aussagen und Vorgehensweise der EU-Innenkommissarin Malmström in Bezug auf das umstrittene Fluggastdaten-Abkommen mit den USA. Denn während das EU-Parlament zu strengster Geheimhaltung verpflichtet wurde, rührt die Kommissarin schon einmal kräftig die Werbetrommel für angebliche Erfolge.