Polizeirazzien gegen PatentfÀlscher bei der CeBit Messe in Deutschland

Am 6. MĂ€rz 2008 haben die deutschen Behörden Razzien bei 51 AusstellungsstĂ€nden auf der CeBit, der deutschen Messe fĂŒr Informationstechnologie, durchgefĂŒhrt und sie nach GerĂ€ten zur PatentfĂ€lschung durchsucht.

Von der Polizei Hannover heißt es, dass der Grund fĂŒr diese Aktion, an der rund 180 Beamte aus Polizei, Zoll und Staatsanwaltschaft beteiligt waren, in „Strafanzeigen durch die Halter von Patentrechten im Vorfeld der CeBit“ bestanden hĂ€tte, die sich im Laufe der Jahre gehĂ€uft hĂ€tten.

Die Beamten beschlagnahmten eine Reihe von elektronischen GerĂ€ten und Dokumenten, einschließlich Mobiltelefone, NavigationsgerĂ€te und digitale Bilderrahmen. Von den 51 Ausstellern kamen 24 aus China, 15 aus Taiwan oder Hongkong, neun aus Deutschland und der Rest aus Polen, den Niederlanden und Korea. Die meisten der fraglichen Patente standen in Verbindung mit GerĂ€ten, die ĂŒber MP3, MP4 oder digitale Audio- und Videofunktionen verfĂŒgen, DVD-Player und Kopierer und leere CDs und DVDs.

FĂŒr die Aktion zeichnet wahrscheinlich die italienische Firma Sisvel verantwortlich, die VerstĂ¶ĂŸe gegen Audiokompressionspatente verfolgt und in Hannover Beschwerde eingelegt hat, nachdem sie die Messe einige Jahre lang beobachtet hatte. „Wir helfen Patenthaltern dabei, die Tantiemen fĂŒr ihr geistiges Eigentum zu bekommen“, sagte Giustino de Sanctis, der Leiter von Audio MPEG der US-Zweigstelle von Sisvel.

WĂ€hrend der Razzia wurden 20 Personen zu einer Sicherheitsstrafe von jeweils 1000 oder 500 Euro verurteilt; unter dem deutschen Recht könnten diejenigen, die fĂŒr schuldig befunden werden, mit Geldstrafen oder bis zu fĂŒnf Jahren GefĂ€ngnis bestraft werden.

Police raid 51 CeBIT stands over suspected piracy (6.03.2008)

Patent police raid booths at CeBit trade show (6.03.2008)

German police: 51 accused of product piracy at CeBIT (6.30.2008)