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Startseite » EDRi-gram Nr. 5.20, 24. Oktober 2007

NL: elektronische Wahlcomputer wurden entfernt.

Verfasst von sac am 26. Oktober 2007 - 11:27

Allen Wahlcomputern von Nedap/Groenendaal wurden am 1. Oktober 2007 vom Bezirksgericht Alkmaar die Zulassung entzogen, nachdem am 27. September 2007 der Aufruf zum „Wählen mit Vertrauen“ vom Korthals Altes Komitee ergangen war (das geschaffen worden war, um die Gültigkeit der Systeme zu verifizieren) und der Bekanntgabe des Innenministers, dass die „Regulierungen zur Zustimmung zu Wahlcomputern 1997“ zurückgezogen werden würden.

Die Maßnahme rührt von einem administrativen Gesetzesverfahren, dass durch die Stiftung „Wir vertrauen Wahlcomputern nicht“ im März 2007 in Gang gesetzt wurde. Die Stiftung hat im Oktober 2006 einen Bericht herausgegeben, in dem die Nedap/Groenendaal ES3B, die in 8 der 9 Wahllokale in den Niederlanden zur Verwendung gekommen sind, analysiert wurden. Der Bericht besagte, dass die Systeme höchst unsicher wären und viel Raum für großangelegte Fälschungen böten. Der Bericht vom Korthals Altes Komitee bestätigte die Ergebnisse der Stiftung.

Im Bericht „Wir trauen Wahlcomputern nicht“ wird aufgezeigt, wie das System gearbeitet hat, welche Software dafür geschrieben wurde sowie Details angeführt, wie man völlige und unbemerkte Kontrolle über die Endergebnisse der Wahl erlangen konnte, wenn man vor den Wahlen Zugang zu den Geräten hatte, wenn auch nur für eine kurze Zeit. Der Bericht zeigt auch, dass Funkabstrahlungen der Systeme in einer Entfernung von wenigen Metern empfangen werden konnten; damit konnte herausgefunden werden, wie die Bürger gewählt hatten.

Die nächsten Wahlen in den Niederlanden werden mit Papier und roten Stiften durchgeführt werden, eine Methode, die transparent ist und derzeit in zahlreichen europäischen Ländern und den USA Anwendung findet, wo von jeder Stimme eine Papierkopie angefertigt werden muss. In Irland wurde die Verwendung von Wahlcomputern gestoppt, weil dringliche Fragen in Bezug auf die Sicherheit aufgetaucht sind und in Großbritannien hat der Wahlrat vor, alle Pilotprojekte, die in den letzten Jahren durchgeführt worden waren, zu elektronischen Wahlen zu stoppen. In Deutschland sind ebenfalls Zweifel an ihrer Anwendung aufgekommen. In Frankreich traten beim Pilotprojekt zu elektronischen Wahlen im Frühling ernsthafte Probleme auf, das System wird als eine Katastrophe angesehen. Bei dieser Gelegenheit war eine Petition für die Aufrechterhaltung der Papierwahl in Umlauf gebracht worden.

In Zukunft könnte in den Niederlanden nach den Papierstimmen die „Stimmendrucker“ und separate Zählmaschinen zum Einsatz kommen.

Dutch voting computers decertified

Study by "We do not trust voting computers" foundation (6.10.2006)

unwatched: E-voting in Frankreich – Momentaufnahme nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen(25.04.2007)

unwatched: Holländische Gruppe knackt europäische e-Wahlcomputer (11.10.2006)

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