Weltweiter Überblick über Informationsfreiheitsgesetze

Roger Vleugels, ein unabhängiger jurustischer Berater mit Sitz in den Niederlanden, veröffentlichte am 1. Februar zusammen mit FOI Advocates network, einen sehr umfangreichen Überblick über die Situation der Informationsfreiheitsgesetze weltweit.

Das Bericht bietet einen Gesamtüberblick über die Verabschiedung der FOI-Gesetze in der Welt und ist in 5 Listen von Ländern gegliedert.

Eine erste Liste (A) deckt die 68 Länder ab, in denen FOI-Gesetze verabschiedet wurden und liefert die formalen Annahmedaten, die Daten für das Inkrafttreten, sowie den Namen des Gesetzes. Die Länder sind in zeitlicher Reihenfolge der Annahme und in alphabetischer Reihenfolge aufgeführt und in die Kontinente unterteilt.

Liste B ist eine Liste jener Länder, in denen das FOI-Gesetz entweder noch nicht in Kraft oder das Verfahren schwebend ist, und Liste C beinhaltet jene Länder, in denen keine Schritte in diese Richtung unternommen worden sind.

Die letzte Liste (Z) beinhaltet jene Länder, von denen der Autor annimmt, dass es das FOI-Gesetz zwar gibt, aber nur dem Namen nach. In der EU gibt es noch drei Länder, denen es am formalen Zugang zum Informationsfreiheitsgesetz ermangelt: Zypern, Luxemburg und Malta. Außerdem ist die Situation in einigen Ministaaten unklar: Andorra, Monaco, San Marino und der Vatican.

Die neuesten Nachrichten betreffend der Anwendung des Zuganges zu den Informationen in Europa stammen aus Deutschland, wo ein Bundes-FOI Gesetz (Informationsfreiheitsgesetz [IFG ]) seit 1. Jänner 2006 in Kraft ist (vorher war das Informationsfreiheitsgesetz nur in 4 von 16 deutschen Bundesländern in Kraft) und aus Mazedonien, wo ein nagelneues FOIGesetz ab Juni 2006 gelten wird.

Herr Vleugels drückte seine Absicht aus, diese Listen einmal oder zweimal jährlich zu aktualisieren und begrüßt alle Stellungnahmen und Korrekturen.

Overview of FOIA Countries Worldwide (1.02.2006)
'The Fringe'- monthly e-mail newslettter from the Dutch legal advisor FOI
Roger Vleugels. For subscription send mail to roger.vleugels@planet.nl
(contribution of 24 euro per individual per year).

EDRI-gram : Freedom of information in Germany and the UK (29.05.2005)

EDRI-gram : Freedom of Information Act in Macedonia (19.01.2006)