Opennet Initiative gibt alarmierende Ergebnisse zur Internetfilterung heraus.

Am 19. Mai 2007 hielt die Opennet Intitiative (ONI) eine Konferenz zur Lage der weltweiten Internetfilterung ab. Bei der Konferenz präsentierte ONI die Ergebnisse seiner Forschungen der letzten Jahre. Sie kommen zu dem Schluß, dass eine wachsende Anzahl von Ländern Filterungen im Internet vornehmen. Die Kernaussage der Ergebnisse kann auf ONIs WEbsite aufgerufen werden und wird Ende 2007 in Form eines Buches erscheinen.
“Es handelt sich um einen alarmierenden Zuwachs,” sagt Ron Deibert, einer der führenden Wissenschaftler bei ONI. „Wenn die Instrumente einmal installiert sind, realisieren die Behörden, dass das Internet kontrolliert werden kann. Früher kursierte der Mythos, das Internet wäre immun gegen Regulierungen. Jetzt wird den Regierungen bewusst, dass es tatsächlich genau umgekehrt ist.“
Die wissenschaftliche Studie hat die Befunde zu online Internetfilterungen in vier grobe Gruppen eingeteilt: politische (wie Oppositionsmaterial), soziale (wie Pornographie und Glücksspiel), Konflikte/Sicherheit (bewaffnete Konflikte, militante Gruppierungen) und Internetprogramme (z.B. Anonymisierer). Es gibt Länderbefunde für vierzig Staaten und acht regionale Befunde, was Europa mit einschließt; der letzte beginnt wie folgt: „In weniger als einem Jahrzehnt hat sich das Internet in Europa von einem praktisch uneingeschränkten, freien Milieu in eine Umgebung verwandelt, in der mittlerweile Filterungen in den meisten Ländern, besondern in der Europäischen Union (EU), eher die Norm sind als die Ausnahme.“
Eine wichtige Schlussfolgerung von ONI betrifft den Mangel an Transparenz, der bei Filterungen festegestellt wurde. „Das Bedauerliche an Netzfilterungen ist, dass diese Dinge beinahe ausschließlich im Schatten vor sich gehen. Es gibt keine Stelle, an der du als Bürger von deinem Land eine Antwort darüber erhalten kannst, wie sie filtern und was sie filtern.“ sagt John Palfrey, Vorstand des Berkman Centers für Internet & Gesellschaft, einem der Partner von ONI.
Internetfilterungen in Europa ist auch ein Punkt auf der Tagesordnung der Expertengruppe für Menschenrechte in der Informationsgesellschaft (CoE MC-S-IS) des Europarates, bei der EDRI als Beobachter fungiert. Der erste Austausch während des Treffen der MC-S-IS Gruppe im März 2007 zur technischen Filterung von Inhalten schien vielversprechend, wie EDRI-gram am 12. April 2007 berichtete, da die große Mehrheit der teilnehmenden Mitgliedsstaaten ernsthafte Zweifel äußerten was sowohl den Nutzen technischer Filterungsmaßnahmen und deren Übereinstimmung mit §10 des ECHR betrifft.

Research OpenNet Initiative

Governments using filters to censor Internet, survey finds (18.05.2007)

Global net censorship 'growing' (18.05.2007)

unwatched: Europarat beschäftigt sich mit den Auswirkung technischer Maßnahmen auf Menschenrechte. (12.04.2007)

(Beitrag von Joris van Hoboken - EDRI-Mitglied Bits of Freedom - Niederlande)