Rassismus im Internet bekämpfen

Ein Seminar auf höchster Stufe zu dem Thema Rassismus und Internet – vom 16. bis 17. Jänner 2006 fand die 4. Tagung der „Intergovernmental Working Group on the Effective Implementation of the Durban Declaration and Programme of Action“ in Genf statt.

Dr. Yaman Akdeniz, Direktor und Gründer von Cyber-Rights & Cyber-Liberties präsentierte bei dem Seminar einen vorbereiteten Hintergrundbericht mit dem Titel „Bestandsaufnahme der Leistungen zur Bekämpfung von Rassismus im Internet“.

Der Bericht zielt darauf ab, die Möglichkeiten und Herausforderungen zu evaluieren, mit denen ein Internetuser rechnen muss, wenn er Materialien mit rassistischem Inhalt propagiert und kontert. Er versucht, einen Überblick über die strittigen Bereiche zu schaffen und konzentriert sich besonders auf Selbstregelungs- und Co-Regelungsinitiativen, um Rassismus im Internet zu bekämpfen.

Der Bericht zeigt auf, dass die Staaten noch eine politische Vereinbarung darüber zu treffen haben, wie Internetnutzung für rassistische Zwecke verhindert, und umgekehrt, wie die Nutzung zur Rassismusbekämpfung gefördert werden kann. Er berichtet auch, dass die Bemühungen zur Rassismusbekämpfung auf internationalem Niveau im Vergleich verdoppelt werden, ein Faktum, das aus der immer wieder aufgeschobenen Fertigstellung von Richtlinien herrührt, die diese Probleme betreffen würden, und daher die Einführung dieser Richtlinien auf nationaler Ebene verhindert.

In einer der Präsentationen im Seminar drückte Ms. Meryem Marzouki, Präsidentin von IRIS (Imaginons un réseau Internet solidaire), ihre Bedenken bezüglich der Internet-Selbstregelungs- und Co-Regelungsmittel aus. Ihrer Meinung nach könnten solche Methoden zu möglichen Übertretungen einer großen Anzahl von grundlegenden Menschenrechten und –freiheiten führen. „Zudem stellen diese neu beratenden und juristischen Abläufe wesentliche Elemente des Rechtsgrundsatzes und der Demokratie in Frage.“ Diese Tendenz in der Kontrolle illegaler Inhalte, inklusive rassistischer Inhalte, schwächt die Funktion der judikativen Macht, während die Vorrechte privater Parteien, hauptsächlich die der Internetdienstanbieter, erweitert werden.

Ihrer Ansicht nach sollten die Autoren rassistischer Internetinhalte in Ländern, in denen eine solche Gesetzgebung existiert, in normalen gerichtlichen Prozessen bestraft werden und ISPs sollten helfen, Gerichtsurteile zur Entfernung von Inhalten durchzusetzen, aber diese Entscheidung nicht selbst treffen.

Die Präsentation beinhaltete einige Empfehlungen zur Funktion von ISPs im Kampf gegen Rassismus im Internet, in Situationen, wenn keine oder keine spezifische Legislationskraft gültig ist.

Stocktaking on efforts to combat racism on the Internet (16.01.2006)

Combating Racism on the Internet while Upholding International Human Rights Standards (20.01.2006)