Konsolidierte Richtlinie zu “Audiovisual Ohne Grenzen”

Nach der ersten Lesung der neuen vorgeschlagenen Fernsehen Ohne Grenzen-Richtlinie im Europäischen Parlament, hat die Europäische Kommission den neuen konsolidierten Text am 9. März 2007 veröffentlicht.

Der ursprüngliche Vorschlag war von Internetmedienspezialisten kritisiert worden, und im Dezember 2006 wurden bei der ersten Lesung einige wesentliche Änderungen vom Europäischen Parlament angenommen. Die Änderungen sind im nun von der Kommission vorgelegten konsolidierten Text enthalten. Sie beinhalten den ursprünglichen Vorschlag, „nicht-TV“ audiovisuelle Medien, die sich aus sogenannten nicht-linearen oder Nachfrage-Diensten zusammensetzen, einigen grundlegenden Inhaltsregelungen zu unterstellen.

Die Kommission will den Richtlinienentwurf durchsetzen und hofft, dass er bis Ende Mai 2007 vom Europäischen Parlament und dem Rat angenommen werden wird.

“Dank der erhgeizigen Arbeit des Europäischen Parlaments und der intensiven Bemühungen der Deutschen Präsidentschaft in den letzten Monaten ist Europas neuer Gesetzesrahmen für einen wettbewerbsfähigeren, mannigfaltigeren und pluralistischen Audiovisuellen Mediensektor nun in Reichtweite“ sagte Viviane Reding, die Kommissarion für Informationsgesellschaft und Medien. „Ich bin zuversichtlich, dass wir nun bis Ende Mai eine politische Einigung über die neue “Audiovisual Ohne Grenzen“-Richtlinie erlangen werden. Der europäische Binnenmarkt wäre dann spätestens ab Ende 2008 wahrhaftig offen für die Anbieter und die Konsumenten von audiovisuellen Diensten.“

Der Text, der vom Parlament angenommen worden ist, ist immer noch Kritik ausgesetzt, besonders weil die Definitionen für die kommerziellen TV-ähnlichen Dienste im Internet nicht eindeutig sind. Ein Bericht des Britischen EU-Komitees des Oberhauses ergab, dass die Regulierung auf andere Inhalte wie Blogs falsch angewendet werden könnte. Der Bericht warnte davor, dass die Richtlinie Produktionsfirmen außerhalb Europas veranlassen könnte zu versuchen, die Regulierung zu umgehen, und hält Großbritannien potentiell für das Hauptopfer dieser Maßnahmen.

Boosting the Diversity of European TV- and On-Demand services: Commission paves the way for the new Directive "Audiovisual without Frontiers"(9.03.2007)

Draft Audiovisual Media Services Directive - Consolidated text (8.03.2007)

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EDRI-gram: House of Lords produces report against the AVMS directive (14.02.2007)

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EDRI-gram: New Audiovisual Directive: First Reading in EU Parliament completed (20.12.2006)