YouTube in der Türkei für 2 Tage gesperrt

Die Video-Sharing Website Youtube wurde in der Türkei am 7. März 2007 durch einen Gerichtsbeschluss gesperrt, nachdem einige Videos auf Youtubes Server hinaufgeladen worden waren, in denen Mustafa Kemal Ataturk, der Gründervater der Türkei, beleidigt wird. Als die Videos zwei Tage später von der Website entfernt wurden, wurde die Sperre wieder aufgehoben.

In einigen der Videos, die vom Gericht als beleidigend eingestuft wurden, wurden Ataturk und die Türken als Homosexuelle hingestellt. In anderen Videos kam es zu Verunglimpfungen der türkischen Flagge und des Bildnis Ataturks.

Das Gericht wies die türkischen ISPs an, die Video-Sharing Website zu sperren und berief sich auf §301 des türkischen Strafgesetzbuches, der als Haupthindernis für die Redefreiheit bekannt ist. §301 besagt, dass Verunglimpfungen Ataturks sowie des Türkentums ein Verbrechen darstellen. Dennoch wurde aufgrund einer Petition der Turk Telekom bekanntgegeben, dass das Gericht seine Entscheidung rückgängig machen werde, vorausgesetzt, die Videos würden entfernt.

Der größte ISP in der Türkei, Turk Telecom, sperrte die Seite sofort nachdem man über die Entscheidung informiert worden war. Der Leiter des Unternehmens, Paul Doany, bestätigte dies: „In unserer Situation können wir nicht beurteilen, ob das Youtube Video beleidigend war oder nicht. Wir respektieren lediglich die Entscheidung des Gerichts.“

Der Beschluss wurde sowohl in der Türkei als auch im Ausland heftig kritisiert. Reporter Ohne Grenzen reagierte prompt und ließ ausrichten, dass „das Sperren jeglichen Zugangs zu einer Video-Sharing Seite wegen einiger weniger Videos, die als beleidigend angesehen werden, eine drastische und unangemessene Maßnahme dartstellt.“

Einer der Herausgeber bei Hurriyet wies darauf hin, dass die Sperre das Problem nur noch verschlimmert hat: „Durch den Einspruch gegen einen Videoclip, von dem zu Beginn höchstens eine Handvoll Leute gewusst hat, und durch die darauffolgende Sperre der Ausstrahlung befinden wir uns jetzt in der Situation, dass das gesamte Land darüber Bescheid weiß.“

17 NGOs aus dem IT Bereich haben eine gemeinsame Deklaration veröffentlicht, in der sie sich gegen jeden Versuch aussprechen, das Internet zu filtern, was den aktuellen Youtube-Vorfall mit einschließt; sie betonen, dass letzterer „einen unglücklichen Fortschritt“ darstellt, weil er die zukünftigen Bedrohungen für das Internet aufzeigt. „Dies ist ein weiterer Beweis dafür, dass das Internet nicht richtig verstanden wird; die Vorgehensweise, durch die der Zugriff auf Youtube verhindert wurde, wird auch für die gedruckten Medien verwendet. Es ist, als ob man wegen einem einzigen Buch, das als anstößig eingestuft wird, eine ganze Bibliothek schließen lässt.“

Zwei Tage später, nachdem die Videos von der Youtube-Website entfernt worden waren, hob das Gericht das Sperre auf; die Seite ist in der Türkei also wieder zugänglich. Der Straffall wird jedoch fortgesetzt, und das Gericht versucht jene Person ausfindig zu machen, die die Videos auf die Website gestellt hat.

YouTube unblocked after withdrawal of videos insulting Ataturk (9.03.2007)

Turkey revokes YouTube ban (10.03.2007)

YouTube: We didn't solve the problem, just made it worse (8.03.2007)

The ban on Turks by Turks (12.03.2007)

Informatica/Information/Consumer NGOs - "Own your Internet" Declaration (10.03.2007)