24 VoschlÀge vom WIPO PCDA angenommen.

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Mi, 28/02/2007 - 14:19

WĂ€hrend einer Sondersitzung vom 19. bis 23. Februar 2007 nahm das VorlĂ€ufige Komitee fĂŒr VorschlĂ€ge fĂŒr ein Entwicklungsprogramm der Weltorganisation fĂŒr geistiges Eigentum (PCDA) einige VorschlĂ€ge an, die die Entwicklung der Organisation verbessern sollen.
Der Vorschlag fĂŒr ein Entwicklungsprogramm der WIPOi begann im August 2004 mit Argentienien und Brasilien, die seither von dreizehn anderen „Freunden der Entwicklung“ formal unterstĂŒtzt worden sind.
Vierzig VorschlĂ€ge von insgesamt 111, die im Laufe der letzten zwei Jahre formuliert wurden und sich auf Bereichsgruppen namens „Clusters“ konzentrierten, wurden verhandelt und resultierten am Ende der Sitzung in 24 angenommenen VorschlĂ€gen.
Die angenommenen VorschlĂ€ge umfassen DenkansĂ€tze zur technischen UnterstĂŒtzung, Evaluation und Untersuchungen von Auswirkungen. Sie unterstĂŒtzen das mitwirkende Erstellen von Regeln innerhalb der WIPOi und eine sanfte Reform bei WIPOs Vollmacht und Leitung. Manche VorschlĂ€ge beziehen sich auf die Ausweitung von WIPOs Beteiligung in IT&C Technologien und dem Zugang zu Wissen, manche auf den Erhalt und die Beobachtung der öffentlichen DomĂ€ne, eines der umstrittensten Themen des Treffens.
Einer der angenommenen VorschlĂ€ge war der Ansatz von WIPOi zur „Durchsetzung von geistigem Eigentum im Kontext breiterer gesellschaftlicher Interessen, speziell entwicklungsorientierter Belange“ mit der Einstellung, dass „der Schutz und die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums zur Förderung von technologischer Innovation und zur Weitergabe und Verbreitung von Technologie beitragen soll, zum gegenseitigen Vorteil von Herstellern und Verwendern von technologischem Wissen und in einer Art und Weise, die dem gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wohlergehen zutrĂ€glich ist sowie einem Gleichgewicht von Rechten und Pflichten.“
Das nĂ€chste und zugleich letzte PCDA Treffen fĂŒr dieses Jahr wird im Juni 2007 stattfinden, wenn die restlichen 71 VorschlĂ€ge diskutiert werden. Die Teilnehmer nehmen an, dass es schwieriger werden wird, in diesen FĂ€llen eine Übereinkunft zu erreichen, weil sie grĂ¶ĂŸere Reformthemen betreffen, wie zum Beispiel den Vorschlag im Zusammenhang mit WIPOs rechtlichen RatschlĂ€gen fĂŒr EntwicklungslĂ€nder und am wenigsten entwickelte LĂ€nder. Die AusgĂ€nge beider Sitzungen werden miteinander in Beziehung gesetzt und an die WIPOi Generalversammlung weitergereicht werden, die dann entscheiden wird, wie beim jĂ€hrlichen Treffen im September 2007 fortgefahren werden wird.

Text-Based Negotiations On A WIPOi Development Agenda Pick Up Pace (22.02.2007)

Provisional Committee on Proposals Related to a WIPOi Development Agenda Third Session, February 19-23, 2007, Geneva, Switzerland

WIPOi Committee Approves Proposals For Development Agenda (23.02.2007)

Member States make significant headway in work on a WIPOi Development Agenda (26.02.2007)

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