EU Kommission will den Kampf gegen Spam weiter vorantreiben

Die Europäische Kommission hat die Mitgliedsstaaten kritisiert und gefordert, dass die bestehende Gesetzgebung zur Bekämpfung von Spam besser umgesetzt werden muß und auch die Themen Spyware und schädlicher Software ernster genommen werden müssen.
Aktuellen Zahlen nach, die von Sophos geliefert wurden, kommt ca. 32% des weltweiten Spams aus europäischen Ländern, mit Frankreich, Spanien, Polen und Italien als Spitzenreitern. Diese derzeitige Situation besteht zu einem Zeitpunkt, da alle EU Staaten die E-Privacy Richtlinie von 2002 in der Gesetzgebung umgesetzt haben, die das Optativ- Prinzip bei Spam vorsieht. In fast allen Europäischen Ländern fehlt es an Zusammenarbeit zu einer wirkungsvollen Durchführung dieser Gesetze.
Die Kommission stellte zwei optimale Verfahren im Kampf gegen Spam in Europa vor: die Niederlande, die den heimischen Spam um 85% reduzieren konnten durch die Strafverfolgung durch OPTA, die fünf Vollzeitangestellte für dieses Gebiet aufgestellt hat und 570 000€ in Gerätschaften investiert hat. In Finnland wurde Spam mit passenden Filtermaßnahmen von 80% auf 30% reduziert. Diese Maßnahmen und die guten Geschäftspraktiken online, bei denen die Datenschutzgesetze eingehalten werden, zählen zu jenen Maßgaben, die die Kommission sich vorstellt.
Die Kommission hat außerdem verlautbart, dass sie in diesem Zusammenhang die Kooperation mit Drittländern verstärken will, insbesondere mit den USA und asiatischen Ländern.
Die Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien Viviane Reding fügte hinzu: „Ich werde mich nächstes Jahr erneut mit diesem Thema befassen um zu prüfen, ob zusätzliche gesetzgebende Maßnahmen gegen Spam notwendig sind.“
Im Jahre 2007 könnte die Kommission Änderungen in der EU Gesetzgebung vornehmen, um den Datenschutz und die Sicherheit für Konsumenten zu verbessern. Die möglichen Änderungen betreffen die Verpflichtung der Dienstanbieter, Sicherheitsbrüche zu melden, und die Möglichkeit für jede Person mit berechtigtem Interesse, gerichtliche Schritte gegen Spam zu unternehmen.

Communication From the Commission on Fighting spam, spyware and malicious software (15.11.2006)

Fighting spam, spyware and malicious software: Member States should do better, says Commission (27.11.2006)

Commission draws knives on spam (27.11.2006)

EU Commission urges states to do more against spam (27.11.2006)