Ergebnis des IGF: dynamische Datenschutzkoalition

Beim Internet Governance Forum (IGF) hat sich eine buntgemischte Gruppe von Interessensvertretern darauf geeinigt, eine dynamischen Datenschutzkoalition zu gründen; diese wird sich mit aufkommenden Fragen zum Datenschutz im Internet befassen wie digitale Identitäten, die Verbindung zwischen Datenschutz und Entwicklung und die Bedeutung von Datenschutz und Anonymität für die freie Meinungsäußerung. Es strebt einen offenen Arbeitsprozess an, in dem öffentliche Richtlinien für den Datenschutz bei Internet Governance im Hinblick auf das nächste IGF Treffen in Brasilien 2007 weiterentwickelt und standardisiert werden sollen. Die Arbeitsgruppe wird Online Collaboration Tools einsetzen und im Laufe des Jahres Treffen bei ähnlichen Veranstaltungen weltweit unterstützen. Die Teilnehmer in Athen haben sich insbesondere darauf geeinigt, dass eine stärkere öffentliche Beteiligung bei technischen und rechtlichen Standardisierungen notwendig ist, wenn diese weltweite Auswirkungen auf öffentliche Richtlinien zum Datenschutz nach sich ziehen. Sie betonten außerdem, dass die Standpunkte von Entwicklungsländern unbedingt stärker in diese Prozesse miteinbezogen werden müssten.
Eines der wichtigsten Ergebnisse des IGF ist die Bildung von „dynamischen Koalitionen“ oder Multiinteressensvertretergruppen, die über mehrer Jahre an einer gemeinsamen Aufgabe zusammenarbeiten werden. Die Dynamische Datenschutzkoalition ist das direkte Ergebnis von zwei Datenschutzworkshops, die am 31. Oktober beim IGF stattgefunden haben und von der Information Systems Group der London School of Economics gemeinsam mit der Uni Bremen organisiert worden waren. Sie reflektiert auch die Diskussionen über Cybersicherheit, die während der Hauptversammlung stattfanden und die IGF Workshops zu „Menschenrechte und Internet“, organisiert vom Europarat, und zu einer „Internet-Verfassung“, organisiert von der italienischen Regierung gemeinsam mit IP Justice und der Internetgemeinschaft Italien. Sie resultiert aus monatelangen Zusammenarbeiten von Multiinteressenvertretern im Vorfeld des UN-Treffens in Athen.
Die Koalition steht interessierten Parteien offen und wird einen weltweiten Arbeitsprozess einleiten, um im Laufe des Jahres weitere Interessenvertreter miteinzubinden. Daher rufen über 40 neue Organisationen alle interessierten Personen auf, sich an der Arbeit dieser Koalition zu beteiligen und andere Interessensvertreter zu empfehlen, mit denen Kontakt aufgenommen werden soll.
Die französische Regierung hat angeboten, Anfang 2007 ein Nachbereitungstreffen in Paris zu veranstalten.

Dynamic Coalition on Privacy