Debatte um Kontrollen von Inhalten im Internet beim IGF

Die Vereinten Nationen veranstalteten vom 30. Oktober bis 2. November 2006 das erste weltweite Internet Governance Forum (IGF) in Athen.
Im Forum wurde eine starke Gegnerschaft gegen das Blocken und Filtern von Inhalten im Internet deutlich, was repressive Systeme wie die chinesische Regierung unter Druck setzt. Die drei Sitzungen, die der Inhaltsregelung und –kontrolle gewidmet waren, wurden weitgehend von Zensurgegnern und Befürwortern von Zugang zu Wissen dominiert, die die staatliche Kontrolle der Inhalte im Internet kritisiert hatten.
Daher hat Amnesty International eine öffentliche Erklärung, genannt „Irrepressible Info“, abgegeben, in der es heißt: „Ich glaube daran, dass das Internet der politischen Freiheit dienen soll, und nicht der Unterdrückung. Die Menschen haben ein Recht darauf, Informationen zu suchen und zu erhalten, und darauf, ihre friedlichen Überzeugungen ohne Furcht oder Einmischungen online äußern zu können. Ich rufe die Regierungen auf, die unberechtigte Einschränkung des Rechts auf freie Meinungsäußerung im Internet einzustellen – und fordere Firmen auf, ihnen dabei nicht länger behilflich zu sein.“
Die meisten Diskussionsteilnehmer mehrerer Arbeitssitzungen waren gegen die Ausweitung von Inhaltsfiltern und Inhaltssperren. Sie kritisierten den Vertreter des Europarates, der die Regelung von „schädlichen Inhalten“ rechtfertigen wollte. Einige Teilnehmer sprachen sich für ein internationales Abkommen zu Zugang zu Wissen aus, das eine zeitlang unter anderem von der südafrikanischen Regierung und einigen NGOs befürwortet wurde.
Der Vorsitzende von iCommons Joichi Ito betonte die Tatsache, dass der Zugang zum Internet bereits durch die Maßnahmen zur Identifizierung und Authentisierung bei DRM wesentlich beeinträchtigt sei; seiner Ansicht nach wird die Gesetzgebung zum Copyright „schlimmer und schlimmer“. Eine Lösung für das Problem bestände darin, die Copyrightgesetze zu prüfen, um sie auf den Multimediabereich abzustimmen. Eine andere Lösung könnte durch die Creative Commons und dessen alternativen Lizenzen erreicht werden.
Ein anderer wichtiger Punkt, der während der Sitzungen besprochen wurde, war das Problem der unerwünschten Email Kommunikationen. Eine Gruppe von sechs Anti-Spam Organisationen hat eine Allianz namens „Stop Spam Alliance“ gegründet und eine Website mit Informationen und Ratschlägen zu Spam erstellt.

The Internet Governance Forum (IGF)

Internet Governance Forum 2006 Greece

Reporter's Log: Internet Governance Forum (2.11.2006)

The gossip issue (2.11.2006)

Assault on State Censorship at the IGF (1.11.2006)

IGF: more free content for the Internet (2.11.2006)

Stop Spam Alliance