EU Studie zum RFID-Chip: große Besorgnis in Bezug auf den Datenschutz

Nach einer sechsmonatigen Beratungsfrist lässt eine EU Studie, die nach der Cebit Messe im März 2006 veranlasst worden war, Bedenken in Bezug auf die RFIDi-Chips erkennen und macht die Notwendigkeit deutlich, die Öffentlichkeit davon zu überzeugen, dass diese Chips nicht zu einem großangelegten Überwachungssystem verwendet werden.
Die RFIDi-Chips werden immer öfter von Firmen eingesetzt, um Waren zu überwachen, und auch Regierungen überlegen derzeit den Einstz dieser Chips in ID-Ausweisen. Höchstwahrscheinlich wird der RFIDi Markt in den nächsten Jahren spektakulär wachsen. Die Vorhersagen der EU besagen, dass bis 2016 weltweit über 270 Milliarden RFIDi-Chips verkauft werden könnten.
Während der EU Konferenz „Heading for the Future“, die am Ende der Beratungsfrist stattfand, kommentierte Viviane Reding, die EU Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien die Studie: „Die überwiegende Mehrheit lässt sich einreden, dass RFIDi Vorteile mit sich bringt, aber sie will auch überzeugt werden, dass ihre Privatsphäre dadurch nicht eingeschränkt wird ... Das müssen wir gewährleisten, wenn wir wollen, dass RFIDi weitgehend akzeptiert wird.“
Der Kommissarin zufolge ließ die Studie erkennen, dass die Menschen die Informationen kontrollieren und darüber entscheiden können müssen, wann und wie diese verwendet oder aktualisiert wird.
Die Studie hat die allgemeine Befürchtung deutlich gemacht, dass RFIDi-Chips den Datenschutz beeinträchtigen können. Über 55% der Einzelpersonen und Organisationen, die an der Befragung teilgenommen haben sind der Meinung, dass die Gesetze geändert werden müssen, um den Schutz der Daten, die auf den Chips gespeichert sind, zu garantieren. Sie fordern außerdem technische Sicherheitsmaßnahmen, um die Chips regulär deaktivieren zu können.
Reding ist der Ansicht, dass einige der Maßnahmen, die für die Erfüllung der Forderung getroffen werden müssten, den Einsatz von Technologien mit einbeziehen, wie z.B. die Kennzeichnung der Chips und die Schaffung von mehr Transparenz im Hinblick auf die Risiken und Möglichkeiten des RFIDi Systems.

„Technologen behaupten, dass viele der Bedenken zum Datenschutz unbegründet sind. Wenn das der Fall ist, bin ich sicher, dass wir die öffentliche Meinung für uns gewinnen können indem wir deutlich aufzeigen, wo Risiken bestehen und wo nicht.“, sagte Reding. Sie sagte auch, dass die Hälfte der Befragten rechtliche Regelungen der RFIDi Industrie von Seiten der Regierungen befürworten und gegen eine Selbstregulierung sind.
Während der Konferenz wurden auch technische Angelegenheiten wie die Notwendigkeit eines einheitlichen europäischen Standard für die RFIDi Systeme diskutiert und die Tatsache, dass es keine einheitliche Radiofrequenzzuweisung für alle EU Mitgliedsstaaten gibt. Neben technischen Angelegenheiten wurden auch Themen wie die Risiken beim Sammeln und Verwenden von persönlich identifizierbarer Information (wie z.B. der Missbrauch von Daten und der Verlust von Rechten), die biologischen Auswirkungen von Radiofrequenzwellen oder die Bedeutung der RFIDi-Chips für die Wiederwendung und Wiederaufbereitung von Verpackungsmaterialien.
Die EU plant, die (rund 2200) Rückmeldungen zur Studie auszuwerten um darüber zu entscheiden, wie RFIDi Technologie in Europa am besten eingesetzt werden kann, und wie die damit verbundenen Sicherheits- und Datenschutzfragen gelöst werden können. Die Stellungnahme der Kommission zu RFIDi wird gemeinsam mit den endgültigen Ergebnissen der Beratungen gegen Ende des Jahres 2006 bekannt gegeben werden und wird Änderungen in der Gesetzgebung oder Klarstellungen zur gegenwärtigen Gesetzeslage beinhalten. Diese könnten 2007 entworfen werden, wie Kommissarin Reding bestätigte.

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