Russisches Urheberrechtsgesetz wird strenger

Am 1. September 2006 traten neue Änderungen im russischen Urheberrechtsgesetz in Kraft; damit fallen elektronische Schriftstücke unter die selben gesetzlichen Regelungen wie traditionelle Schriftstücke.

Die neuen Bestimmungen wurden von der russischen Duma 2004 angenommen, aber ihre Anwendung wurde verzögert, um den online-Unternehmen die Möglichkeit zu geben, den neuen Bestimmungen zu entsprechen. Die wichtigste unter den neuen Bestimmungen ist, veröffentlichten online Arbeiten den gleichen Schutz wie den traditionell gedruckten Büchern, CD s oder Videos zuzusichern.

Das neue Gesetz versucht auch jene Lücke zu schließen, die es in der vorhergehenden Version den russischen Websites - die berühmteste ist allofmp3.com – ermöglichte, Musik online zu verkaufen, obwohl diese Lizenzen mit Agenturen unterzeichnet hatten, die keine Vereinbarungen mit den Plattenfirmen und Künstlern hatten, deren Musik sie genehmigten.

AllofMP3.com nützte diese Lücke und nach Unterzeichnung einer Vereinbarung mit der russischen Multimedia und Internet Gesellschaf (ROMAS) und Rightholders Federation for Collective Copyright Management of Works Used Interactively (FAIR) verkauften sie Musik im Internet für sehr niedrige Gebühren, sogar außerhalb Russlands. Tatsächlich hat die Website heute eine Anteil von 14% des britischen digitalen Musikmarktes. Der Umsatz von AllofMP3.com wird auf 20-25 Millionen Euro geschätzt.

Die neuen Bestimmungen sollten diese Lücke schließen, welche allmp3.com und andere Websites nützten. Das neue Gesetz sieht auch eine Ahndung von bis 5 zu Jahre Haft für die Urheberrechtsverletzung vor. Das Inkrafttreten wird, auch von der internationalen Vereinigung der phonographischen Industrie, als großer Fortschritt gesehen, welche seit Februar 2005 Maßnahmen gegen die Tätigkeiten von AllofMP3 ergriff. Die Zustimmung zum neuen Gesetzes kommt in Übereinstimmung mit der Absicht Russlands, der WTO beizutreten; in dieser Hinsicht benötigen sie die ganze Unterstützung des Büros des US Trade Representative, welches bereits die Schließung von AllofMp3.com gefordert hatte.

Wie in anderen osteuropäischen Ländern sind nicht alle Experten überzeugt, dass das Gesetz wirklich umgesetzt wird.

Der Rechtsanalytiker Vadim Uskov betont: „Die russischen Gesetze mögen gut sein, aber es mangelt an der Umsetzung. Wenn die üblichen Verkäufer von Fälschungen nicht einmal auf der Straße gefasst werden, dann wird niemand die Inhaber von Websites im Internet dingfest machen, da es schwierig ist, sie zu identifizieren."

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