Datenschutz bei Reisenden und die EU

Am 3. August 2006 wurde die Veranstaltung „Datenschutz von Reisenden und die EU“ von der in Prag ansässigen NGO Iuridicum Remedium organisiert; sie brachte tschechische und europäische Interessensvertreter aller Fraktionen zusammen, um an technologischen Entwicklungen zu arbeiten, die die grenzüberschreitenden Bewegungen von Reisenden betreffen.
Referenten kamen von Datenschutzbehörden aus ganz Europa (Italien, Tschechien, Spanien), von tschechische Strafverfolgungsbehörden inklusive dem Innenministerium, tschechischen Fluglinien sowie der Firma (Logica CMG), die tschechischen Pässe mit RFIDi-Chips produziert welche am 1. September 2006 in Kraft treten.
Der Tag war in drei Einheiten eingeteilt: die erste zum Hintergrund von Reisedokumenten und Biometrie, das Schengen-Informationssystem, und die Entwicklung von Schengen I und Schengen II Systemen.
Der zweite Teil konzentrierte sich eingehender mit den Mechanismen von Biometrie und wie dies in die tschechischen Pässe integriert wird. Auch für die leidenschaftlichsten Befürworter war es das erste Mal, dass wir tatsächlich einen [der Pässe] zu Gesicht bekamen und von der Firma hörten, die die Ausschreibung für die Produktion gewonnen hatte. Darauf folgte eine sehr interessante Sitzung zu RFIDi, die sich auf die zugrundeliegende Technologie und deren Anwendung besonders in Supermärkten konzentrierte. Eine Fallstudie zur Verwendung von RFIDi durch Metro wurde präsentiert, der größten deutschen Supermarktkette, die letztes Jahr den Big Brother Award gewonnen hatte.
Die Schlusssitzung war dem Thema des Austauschs von Passagierdaten zwischen europäischen und US-amerikanischen Behörden gewidmet.
Alle Präsentationen waren interessant und in den Diskussionen zwischen verschiedenen Personen herrschte ein großes Maß an Offenheit. Einer der interessantesten Punkte wurde von Gus Hosein angesprochen: der beunruhigende Trend, der in der EU beobachtet werden kann, „schlechte Ideen“ (wie die Vorratsdatenspeicherung, biometrische Pässe, Austausch von Passagierdaten), die oft von den USA begonnen werden (möglicherweise nach einiger vorhergehender Opposition und Debatte) zu übernehmen und sie noch schlechter zu machen.
Die Veranstaltung, die in einem informellen und freundlichen Rahmen organisiert wurde und viele Interessierte zusammenführte, wurde von allen gewürdigt und als ein Erfolg angesehen.
Wer sich für Kopien der Präsentationen im Seminar interessiert, kann sich mit den Organisatoren bei iure unter iure.org in Verbindung setzen.

Agenda " Travellers privacy and EU" (3.08.2006)

What is Wrong With Europe? PI Report Criticises EU anti-terror policies (14.12.2005)

(Beitrag von Karen Banks - APC und Filip Pospisil - EDRi-Mitglieder Iuridicum Remedium – Tschechische Republik )