EU-Bürger gegen Google Street View

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Englisch: Google Street View faces citizens' reservation in EU

Während Google plant, im Rahmen seines Street View Dienstes die Kartierung von Straßenzügen in Europa fortzusetzen, zeigen etliche EU-Länder diesem Tool gegenüber wegen Privatsphäre-Bedenken weiterhin starke Abneigung.

Im Mai 2010 wurde Google in Deutschland mit schweren Vorwürfen konfrontiert, weil bekannt geworden war, dass die Street-View-Fahrzeuge auch private Daten aus ungesicherten WLAN-Netzen gespeichert hatten. Google erklärte dazu, dass es sich um einen Irrtum gehandelt habe, die Daten niemals in irgendwelchen Google-Produkten verwendet und ohnehin nur Fragmente von Inhaltsdaten aufgezeichnet worden wären.

Als Google ankündigte, seine Street-View-Dienste im November 2010 wieder aufnehmen zu wollen, haben – obwohl das Unternehmen erklärt hatte, dass Deutsche bei Street View nicht mitmachen müssten – Tausende Deutsche verlangt, dass ihre Behausungen aus Google Street View entfernt werden.

Unter dem Druck der EU hat sich Google damit einverstanden erklärt, den Einwohnern aus 20 deutschen Städten die Möglichkeit einzuräumen, ihre Behausungen aus dem Street View-Dienst entfernen zu lassen, vorausgesetzt, sie übermitteln bis 15. September 2010 ein entsprechendes schriftliches Ansuchen. Derzeit ist Deutschland das einzige Land, dem dies zugestanden worden ist. Die Deutsche Regierung plant diesbezüglich bis zum Herbst genauere Bestimmungen zum Datenschutz im Internet zu veröffentlichen.

Als Google in Frankreich die Aufnahme von 3D-Bildern von noch nicht erfassten Straßenzügen fortsetzen wollte, stufte die französische Datenschutzbehörde CNIL die Angelegenheit als unausgereift ein, weil die Untersuchung dieses Google-Dienstes noch nicht abgeschlossen ist und forderte die Auswertung der aufgezeichneten Wi-Fi-Daten.

Auch Spanien hat sich diesen Ländern angeschlossen und hat gegen Google Untersuchungen wegen vermeintlicher Verletzung der Privatsphäre und "Netzkriminialität" durch seinen Kartierungsdienst im Zuge der Aufnahmen in spanischen Städten eingeleitet.

Aufgrund einer Beschwerde seitens der privaten Internet-Überwachungs- und Technologieberatungsagentur Apedanica hat ein spanisches Gericht eine Vorladung ausgestellt.

"Gemäß der EU-Gesetzgebung hat jeder Bürger das Recht auf Einspruch gegen Google Street View. Ich erwarte, dass Google die Europäische Datenschutzgesetzgebung respektiert – überall in Europa. Der beste Weg ist eine bürgerfreundliche und unbürokratische Möglichkeit des Einspruchs," sagte kürzlich EU-Justizkommissarin Viviane Reding zur deutschen Bild, und fügte hinzu, dass die Einspruchsfrist zumindest sechs Wochen betragen sollte.

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