EDRi im Konsultationsverfahren zur Kreativindustrie

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Englisch: EDRi responds to European Commission consultation on creative industries

European Digital Rights hat sich an einem Konsultationsverfahren beteiligt, das die Generaldirektion Kultur der Europäischen Kommission über die Nutzung des Potentials der Kultur- und Kreativindustrie gestartet hat. Das Konsultationsverfahren ist sehr breit angelegt und beschäftigt sich sowohl mit Online- als auch mit Offline-Medien.

EDRis Beitrag beruht auf einer Reihe von Analysen und Stellungnahmen, die in jüngster Zeit von europäischen Institutionen erstellt wurden, um den dringenden Bedarf an einem neuen, glaubwürdigen und nachhaltigen Zugang zur „Online-Kreativität“ aufzuzeigen.

Er unterstreicht die Standpunkte im Konsultationspapier, dass „die Fähigkeit zu sozialen Erfahrungen und zum Netzwerken heute ein Wettbewerbsfaktor geworden ist“. EDRi verweist auf eine aktuelle Studie des EU-Parlaments, die zu den Schluss kommt, dass „bestehende Modelle oft zu starr sind, um die Umsetzung aller Möglichkeiten zur Schaffung und Verbreitung von digitalen Inhalten zu erlauben.“ Demzufolge drängt EDRi die Europäische Kommission, das chaotische und trennende Regime von Ausnahmen und Einschränkungen, das mehr Hindernisse schafft als Barrieren für den Binnenmarkt abzubauen, gründlich zu überarbeiten.

Gleichermaßen unterstützt EDRi die kürzlich von Wettbewerbskommissar Almunia erstellte Analyse der Richtlinie über Verwertungsgesellschaften, die besagt, dass „das fragmentierte nationale Monopolmodell und die de facto Zuteilung von Kunden in ihrer jetzigen Form nicht länger aufrecht erhalten werden kann. Unregulierte Monopole sind keine gute Lösung.“ Es ist entscheidend, dass die Hindernisse für die Verfügbarkeit von kreativen Inhalten beseitigt werden, um die Verfügbarkeit von Inhalten für die Konsumenten zu maximieren.

Schließlich verweist das EDRi-Dokument auf die Gefahren, die davon ausgehen, dass Internet Provider als „Türhüter“ für das Internet eingesetzt werden. Derzeit versucht die Europäische Kommission über eine „Selbst-Regulierungs“-Diskussion mit Internet-Vermittlern die Löschung von Webseiten von Peer-to-Peer-Netzwerk-Usern ohne richterlichen Befehl, Überprüfung und ohne vorherige Warnung zu begünstigen und außer-gerichtliche Sperren „illegaler“ Online-Inhalte in großem Maßstab zu fördern.

Eine verstärkte Einbeziehung der Provider in die Kontrolle des Verhaltens ihrer Kunden im Internet, und insbesondere Netzsperren, werden das Potential für einen „nicht-neutralen“ Netzzugang erhöhen, und damit das Potential für Online-Innovationen verringern und einen Wettbewerbsengpass schaffen – zum Nachteil beider, der Kreativen und der Bürger.

Consultation document - Green paper - Unlocking the potential of cultural and creative industries

EDRi answer to consultation (28.07.2010)

European Parliament study (05.2010)

Speech by Commissioner Almunia (7.07.2010)