Das Schengen Information System II wurde verzögert

Das Schengen Information System II (SIS II), das ab Juni 2006 in Betrieb sein sollte, wurde aufgeschoben, resultierend aus einem Treffen der Innen- und Justizminister der EU-Mitgliedsstaaten in Brüssel. SIS II würde den zuständigen Behörden in den Mitgliedsstaaten erlauben sich Informationen bezüglich bestimmten Kategorien von Personen und Eigentum einzuholen.

Die Gründe für die Verzögerung hingen mit rechtlichen und technischen Problemen zusammen. Einige europäische Datenschutzbeauftragte, die das SIS II bewilligen sollten, zeigten Widerstand gegen das System, wobei sie in Betracht ziehen, dass es nicht genug Informationen über die Art und Weise gibt, in der die Polizei diese Daten nutzen wird. Der Zugangsgrad der Polizei zu biometrischen Daten, die in den neuen Pässen inkludiert sind, steht noch nicht fest. Vom technischen Standpunkt ist das Datenbanksystem, das anfangs in Straßburg von Steria Mummert Consulting und HP Belgium eingerichtet werden sollte und nun durch Unisys und Microsoft übernommen wurde, noch nicht vollendet, da die Datenbank alle Einreise- und Ausreisedaten enthalten soll, was eine schwierige Aufgabe darstellt.

Die Integration der neuen EU-Mitglieder in das System im Jahre 2007 scheint nicht mehr realistisch zu sein und die Diskussionen handeln nun davon, ob das System beschleunigt oder in Stufen vorbereitet werden soll.

Laut Bernhard Marfurt, dem Schweizer EU-Botschafter, würde die Entwicklung des SIS II in Stufen es technisch obsolet machen. „SIS II muss vor allem Schritt mit technischen Entwicklungen halten“, sagte er.

In der ersten Phase bedeutet diese Verzögerung, dass Reisende 2007 an der Grenze der EU zu den neuen Mitgliedsstaaten immer noch ihren Pass zeigen müssen, aber es werden auch längerfristige Auswirkungen erwartet. Veranstaltungen wie die Fussball-Europameisterschaft 2008 könnten dazu führen, dass die Schweiz und Österreich die selbe Haltung einnehmen müssen, wie Deutschland während der letzten Fussball-Weltmeisterschaft. Dies bedeutet die Wiedereinführung der Grenzkontrollen während des Events. Die Wiedereinführung der Grenzkontrollen an EU-Grenzen in Deutschland hatte hauptsächlich das Ziel potenzielle Kriminelle, besonders brutale Fussballfans, vom Betreten des Landes abzuhalten.

Germany to temporarily have checks at its borders for the Football World Cup (25.04.2006)

Schengen Information System

EDRI-gram : EU Parliament Members want more privacy in SIS II (10.05.2006)