O2 Ireland sperrt harmlose Webseiten

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Englisch: Blocking of innocent websites by O2 Ireland

Der irische Mobildiensteanbieter O2 hat zugegeben, mit seinem System zur Sperre vermeintlich kindesmissbräuchlicher Materialien irrtümlich die Image-Hosting-Website IMGUR geperrt zu haben. Es düfte keinen Hinweis darauf geben, dass die Webseite illegale Materialien enthält. Zudem ist nicht ersichtlich, auf welcher Grundlage O2 die Entscheidung zur Sperre getroffen haben könnte.

In einer der Meldestelle übermittelten Stellungnahme, die zwar nicht öffentlich ist, aber all jenen zur Verfügung gestellt wird, die danach fragen, erklärt O2, dass „die Technologie hinter dem Dienst (kindesmissbräuchliche Materialien zu sperren) weitreichender ist als erwartet und gelegentlich eine Webseite, die nicht gesperrt werden sollte, gesperrt werden kann“. Es ist unmöglich zu sagen, wie viele andere harmlose, aber kleinere und daher weniger wahrnehmbare Webseiten aufgrund dieser „weitreichenden Technologie“ auf ähnliche Weise irrtümlich gesperrt worden sind.

O2 hat sein System für Netzsperren auf freiwilliger Basis eingeführt; trotz der Tatsache, dass laut Europäischer Kommission „solche Maßnahmen nur auf Grundlage von Gesetzen durchgeführt werden können, oder sie sind ungesetzlich“ (gemäß Folgenabschätzung der Kommission zum Entwurf der Richtlinie zur Ausbeutung von Kindern). Trotzdem unterstützt die Europäische Kommission solch außergerichtliche Maßnahmen und schlägt nun noch dazu vor, dies mit dem Geld der Steuerzahler zu finanzieren.

Ein Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen, der im Juni 2010 veröffentlicht worden ist und für den ein Budget von sechs Millionen Euro zur Verfügung steht, verweist auf die Finanzierung von „Zugangssperren zu kinderpornographischen ODER illegalen Internetinhalten durch öffentlich-private Zusammenarbeit“. Dieser Ruf der Kommission nach "selbst-regulierenden" Sperren angeblich illegaler Inhalte im Allgemeinen erfolgte nur wenige Wochen nachdem Kommissarin Malmström bei einer Konferenz erklärt hatte, dass "die Kommission absolut keine Absichten habe, Netzsperren für andere Arten von Inhalten vorzusehen – und ich persönlich würde eine derartige Idee entschieden ablehnen".

Es ist wahrscheinlich, dass sich in Irland nun weitere absichtliche und irrtümliche Sperren von Webseiten ausbreiten werden, weil der einstige irische Monopolist Eircom zustimmt hat, Webseiten, die beschuldigt werden, unautorisiertes Material zu enthalten, zu sperren, während der Mobildiensteanbieter Vodafone angeblich zu erkennen gegeben hat, er wolle ebenfalls außergerichtliche Maßnahmen gegen Kunden, denen wiederholt Rechtsverletzungen vorgeworfen werden, setzen.

Viele Blogs und Messageboards im Internet werfen der irischen Internet-Meldestelle vor, eine fehlerhafte Sperrliste erstellt zu haben, was schließlich zur Sperre von IMGUR geführt hat. Die irische Internet-Meldestelle hat aber keine Sperrlisten erstellt, sondern lediglich in ihrer Funktion als Meldestelle agiert, weshalb diese Anschuldigungen gegenstandslos sind.

(Ein Beitrag von Joe McNamee - EDRi)

Commission impact assessment - Accompanying document to the Proposal for a Council Framework Decision on combating the sexual abuse, sexual exploitation of children and child pornography, repealing Framework Decision 2004/68/JHA - Impact assessment {COM(2009) 135} {SEC(2009) 356 (25.03.2010)

Irish Internet hotline

Vodafone in line to join file-sharing clampdown (16.06.2010)

European Commission call for proposals: "Prevention of and fight against crime"

Commissioner Malmström speech: "Combating sexual abuse, sexual exploitation of children and child pornography: the Commission's proposed Directive" (6.05.2010)

FOI shows Department of Justice planning internet blocking for Ireland (16.04.2010)

Internet Filtering in Ireland: More Information from the Seanad (1.06.2010)