Netzsperren: Australien setzt Filtersystem für 12 Monate aus

Australien plant ein weitreichendes Gesetz für Internetsperren. Einem Bericht des Guardian zufolge werde das entsprechende Filtersystem nun für 12 Monate ausgesetzt. Diese Zeit wolle man nutzen, um genauer festzulegen, welche Inhalte verpflichtend geblockt werden sollen, so Stephen Conroy, der australische Kommunikationsminister. Die Öffentlichkeit müsse sich darauf verlassen können, dass die gelisteten Webseiten und der Prozess, in dessen Verlauf sie festgestellt werden, unabhängig, gründlich und ohne äußeren Einfluss ermittelt werden, so Conroy; bis es soweit ist, bleibe jedoch nichts anderes übrig, als die Netzsperren zur Gänze auszusetzen.

Genauso wie in einigen europäischen Staaten und der EU sollen auch in Australien ISPs mit Hilfe eines Gesetzes genötigt werden, den Zugang zu „unangebrachten“ Webseiten zu sperren. Dazu werde eine regelmäßig aktualisierte Liste erstellt, die Webseiten mit Kinderpornographie, sexueller Gewalt, Drogenkonsum, terroristischen Taten und Anleitungen zum Begehen eines Verbrechens umfasst.

Auch wenn einige australische ISPs den Kampf gegen Kinderpornographie begrüßen, so befürchten sie doch, dass die Netzsperren weit darüber hinaus gehen und auch den Zugang zu anderen Online-Inhalten filtern könnten.
Die Online-Aktivisten von GetUp! fordern ein endgültiges Verwerfen der Netzsperrepläne oder zumindest ihre Änderung dahingehend, dass den Menschen eine Opt-In-Möglichkeit geboten wird, so dass sie selbst entscheiden können, vor welchen Online-Inhalten sie ihre Kinder schützen wollen. Sie fordern zudem mehr Investition in Bildung und Aufklärung, in Filter im Eigenheim und in die staatliche Polizei, um das Übel an seiner Quelle zu bekämpfen.

[unwatched / guardian]