Nacktscanner: Verkehrsministerin bleibt skeptisch

Die österreichische Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) gab sich am Donnerstag beim Verkehrsministerrat in Luxemburg skeptisch gegenüber dem Einsatz von Ganzkörperscannern auf Flughäfen. Sie sei zwar nicht grundsätzlich gegen den Einsatz der umstrittenen Nacktscanner, zuvor sollte aber eindeutig erwiesen sein, dass es den behaupteten Sicherheitsgewinn gibt und alle Bedenken in Bezug auf Gesundheit der Passagiere und Schutz der Intimsphäre ausgeräumt sein.

Zuvor hatte die Kommission einen Bericht über die Verwendung von "Sicherheitsscannern" in europäischen Flughäfen herausgegeben, mit dem nahegelegt wird, dass der Einsatz der Scanner "die Flugsicherheit verbessern könne" (unwatched berichtete). Ein eindeutiger Nachweis über Sinn und Unbedenklichkeit bleibt der Bericht allerdings schuldig, dieser Meinung ist offenbar auch Ministerin Bures und teilt mit, es seine nocht viele Fragen offen, der Nutzen nicht erwiesen.

In einer Stellungnahme verlangt die Politikerin "noch sehr viel gründlichere Vorarbeiten". "Anders als die Kommission, die in den Bodyscannern ein "wirksames Mittel für Kontrollen sieht", sieht sie noch "Unzulänglichkeiten ... in allen relevanten Bereichen: Schutz von Persönlichkeitsrechten, Gesundheitsschutz und Sicherheitsgewinn."

Weniger Bedenken in dieser strittigen Frage hat hingegen die ÖVP. Deren Verkehrssprecherin Hella Ranner und EU-Mandatar Strasser wollen zwar auch noch eine Prüfung auf "Effizienz und Verhältnismäßigkeit", zeigen sich aber schon vor dieser Prüfung sicher, die Nacktscanner wären eine "vernünftige Zukunftstechnologie für mehr Sicherheit".

[ unwatched / APA ]