Irland plant Internetsperren

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Englisch: Internet Blocking plans in Ireland

Im Januar 2010 reichte EDRi-Mitglied Digital Rights Ireland ein Auskunftsersuchen im Justizministerium ein und bat um alle Dokumente, die sich mit Internetsperren seitens der ISPs auseinander setzen. Eine Antwort folgte im März und verweigerte den Zugriff auf nahezu jedes interne Dokument!

Hin und wieder kann es jedoch sehr informativ sein zu wissen, was einem verwehrt wird. Bei der Beantwortung von Ansuchen um Information erstellen Ministerien Aufstellungen, die jedes einzelne vorhandene Dokument mit Datum und Titel auflisten.

Bei näherer Betrachtung der gelieferten Liste wird klar, dass das Justizministerium bereits seit geraumer Zeit den Einsatz von Internetsperren in Irland vorschlägt und zwar unter Radarniveau und ohne öffentliche Erhebung oder rechtliche Genehmigung.

Tatsächlich macht die Liste deutlich, dass das Ministerium nicht etwa die Schaffung eines neuen Gesetzes plant, sondern diese neue Form der Zensur ohne jegliche Rechtsgrundlage, durch Befolgung des diskreditierten norwegischen und dänischen Vorbilds, einzuführen versucht.

Eine weitere Nachricht in Verbindung mit digitalen Rechten in Irland: Eircom, der größte ISP des Landes, erhielt vom Obersten Gerichtshof Irlands die Genehmigung den Zugang von Kunden, die der Verletzung von Urheberrechten beschuldigt werden, zu trennen. Dem Gerichtsurteil zufolge würde dieser Vorgang nicht gegen das Datenschutzgesetz verstoßen.

(Unser Dank geht an EDRi-Mitglied Digital Rights Ireland)

FOI zeigt, dass Justizministerium Internetsperren für Irland plant (Englisch, 16.04.2010)

Irish Justice FOI Re Internet Filtering - Index (16.04.2010)

Erstellen von Hindernissen gegen ein freies und offenes Internet (Englisch, 16.04.2010)

Irisches Gericht urteil, dass Eircoms Verbindungstrennungen nicht gegen das Datenschutzgesetz verstoßen (Englisch, 19.04.2010)

Urteil vom 16.04.2010