Neuigkeiten zu CoE Aktivitäten im Bezug auf Menschenrechte in der Informationsgesellschaft.

Am 20. Juni nahmen Rikke Frank Joergensen (Digitalrechte Dänemark) und Meryem Marzouki (Imaginons un réseau Internet solidaire, IRIS – Frankreich) als EDRI-Beobachter am fünften Treffen des Europarates der „Spezialistengruppe für Menschenrechte in der Informationsgesellschaft“ (MC-S-IS) teil. Unter den vielen Punkten an der Tagesordnung sind die folgenden zum jetzigen Zeitpunkt als besonders wichtig zu erachten.
Die vorgeschlagenen Empfehlung, Kindern mehr Macht in der neuen Informations- und Kommunikationsumwelt einzuräumen, ist beim CoE Hauptausschuss für Medien und Nachrichtendienste (CDMC) eingebracht worden, wo manche Mitgliedstaaten (Frankreich, Deutschland, Russland) ihre Bereitschaft erklärten, weitere Stellungnahmen abzugeben, bevor sie sie einführen. EDRI hat vor kurzem über die wichtigen Änderungen, die die MC-S-IS Gruppe an diesem Dokument vorgenommen hat, berichtet.
Die Gruppe wurde über die CoE-Nachbereitungen zum Weltgipfel zur Informationsgesellschaft (WSIS) informiert. Diese betreffen Wirkungslinie C8 zu „kultureller Vielfältigkeit, Identität, linguistische Vielfältigkeit und der Herstellung im eigenen Land“, C9 zu „Medien“ und C10 zur „Ethischen Dimension des Internets“, sowie das Internet Governance Forum, das sein erstes Treffen am 30. Oktober 2006 in Athen abhalten wird. EDRi schlug eine stärkere Zusammenarbeit zwischen CoE und Menschenrechtsgruppen vor, z.B. durch gemeinsame Workshops im Forum.
Die Gruppe wurde auch informiert, dass ein neues CoE Ad Hoc-Komitee für e-Demokratie (CAHDE) innerhalb des Rahmens des CoE Projekts für „Gute Steuerung in der Informationsgesellschaft“ gegründet wurde. Das CAHDE Mandat, das bis Dezember 2007 besteht, soll unter anderem „die Entwicklungen in der e-Demokrati/e-Beteiligung auf europäischem und internationalem Niveau [überwachen], im Hinblick auf die Identifizierung von politischen, sozialen, ethischen, legislativen und technologischen Angelegenheiten und deren Wechselbeziehungen“. Die erste Sitzung wird im September 2006 stattfinden. Obwohl es keinen Beobachterstatus für NGOs gibt, die nicht Mitglieder der CoE Konferenz von INGOs sind, bestand EDRI darauf, dass NGOs, die direkt mit diesen Angelegenheiten zu tun haben, unbedingt in die Arbeiten von CAHDE miteinbezogen werden sollen.
Aufgrund der wenigen (weniger als 15) bis jetzt eingegangenen Antworten auf den Fragebogen, der zur Einführung der Erklärung zur Kommunikationsfreiheit im Internet von Mitgliedsstaaten in 2003 an die Mitgliedstaaten ergangen war, schlug EDRI vor, dass eine Europäische Einhaltungsstudie/-zuordnung zu der Erklärung besser von der Gruppe in Auftrag gegeben werden sollte.
Schlussendlich wird das zweite CoE Pan-Europäische Forum zu Menschenrechten am 5. und 6. Oktober 2006 in Erevan stattfinden, und als Hauptthema die „Ermächtigung von Kindern und Jugendlichen“ haben.

EDRi-Gram : CoE Works On New Instrument On Children Empowerment On The Net (15.03.06)

CoE MC-S-IS public website

WSIS follow-up action lines and Internet governance forum

Internet governance forum

CAHDE draft terms of reference

(Beitrag von Rikke Frank Joergensen und Meryem Marzouki, EDRI- Mitglieder Digitalrechte Dänemark und IRIS)