Deklaration zu Safer Internet im makedonischen Parlament beantragt

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Englisch: Declaration on Safer Internet proposed in the Macedonian Parliament

Am 24. Februar 2010 reichte eine Gruppe von Abgeordneten während der 39. Sitzung der Kommission für Transport, Kommunikation und Umwelt des makedonischen Parlaments einen Deklarationsentwurf zu Safer Internet ein.

Der Abgeordnete Aleksandar Spasenovski initiierte die Deklaration und an der Einreichung des Antrags beteiligten sich sowohl Mitglieder der Regierung als auch der Opposition: Jani Makraduli, Silvana Boneva, Tahir Hani, Flora Kadriu, Andrej Zhernovski and Slavica Grkovska-Loshkova. Der Deklarationsentwurf ist eine Folge der Feier des Europäischen Safer Internet Tages und der Beratungen mit NGOs, hauptsächlich der Metamorphosis Foundation.

„Die Deklaration zu Safer Internet ist ein Schritt, den Makedonien im Annäherungsprozess an die Standards und Grundsätze der Europäischen Union und zur Steigerung des Sicherheitsstandards und der Lebensqualität seiner Bürger nimmt“, so die Antragsteller.

Die Deklaration macht auf die Notwendigkeit weiterer Verbesserungen der verfassungsmäßigen Grundsätze von Rede- und Kreativitätsfreiheit aufmerksam und erwähnt dabei auch die positive Wirkung der Informationstechnologie und des Internets auf die Entwicklung einer wissensbasierten Gesellschaft, um verschiedene soziale Faktoren „in Einklang mit den Standards und Praktiken der EU-Mitgliedsstaaten und der EU selbst [in ihren Gebieten anzuzetteln], um der Etablierung eines sicheren Online-Umfelds für Kinder mehr Aufmerksamkeit zu schenken, [und das] unter anderem durch die Errichtung entsprechender Institutionen auf diesem Feld, wie das Zentrum für Safer Internet.“

Darüber hinaus sieht die Deklaration Folgendes vor: „Wenn man sich die Tatsache vor Augen hält, dass Wissen und Bildung die effektivsten Mittel sind um Kinder vor den Risiken des Internets zu bewahren, drängen wir das Ministerium für Bildung und Wissenschaft dazu Inhalte in den Lehrplan der Grundschulen und Hauptschulen aufzunehmen, die Kindern ermöglichen zu lernen wie sie sich online verhalten sollen und wie sie sich selbst vor den gegenwärtigen Sicherheitsrisiken im Internet schützen können.“

Zudem hält das Dokument die Direktion für den Schutz Personenbezogener Daten dazu an seine Arbeit hinsichtlich des Schutzes persönlicher Daten fortzusetzen und zu verbessern.

Der Deklarationsentwurf empfiehlt, dass während der Einrichtung öffentlicher Wireless-Hotspots „Voraussetzungen geschaffen werden sollten, die es erlauben Kinder vor dem Zugang zu Online-Inhalten, die ihre Moral und ihre Gesundheit schädigen können, zu schützen.“ Außerdem schlägt das Dokument vor, dass die entsprechenden Institutionen „einige der europäischen Bewertungssysteme für multimediale Inhalte, gemäß des Alters für die sie gedacht sind“, umsetzen oder annehmen sollten.

(Ein Beitrag von EDRi-Mitglied Metamorphosis Foundation - Makedonien)

Draft-Declaration on Safer Internet (Makedonisch, 25.02.2010)

Position of the Metamorphosis Foundation regarding the limitation of access to digital content for protecting children (5.02.2010)