ShortNews KW 6_1

JA zu SWIFT weiterhin möglich
Think before you post

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JA zu SWIFT weiterhin möglich

Noch letzten Donnerstag schien die Ablehnung des umstrittenen SWIFT-Abkommens greifbar nahe. Nachdem bereits einige Parlamentsfraktionen (Liberale, Grüne, Linke) ihr Njet angekündigt hatten, sprach sich auch der Parlamentarische Innenausschuss mehrheitlich gegen eine Zustimmung zum SWIFT-Abkommen aus. Dieses Abstimmungsergebnis im Innenausschuss ist zwar rechtlich nicht verbindlich, lässt aber im Regelfall doch einen deutlichen Schluss auf das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten zu.

Zu diesem Zeitpunkt schien also ein mehrheitliches Nein zu SWIFT wahrscheinlich, doch heute, nur wenige Tage nachdem auch deutsche Unionsabgeordnete im Innenausschuss gegen Swift gestimmt hatten, zeigen deutsche CSU- und CDU-Abgeordnete plötzlich doch Bereitschaft, dem Abkommen zuzustimmen, berichtet die deutsche FAZ auf ihren Online-Seiten.

Stimmen die deutschen Abgeordneten also am 11. Februar im Plenum tatsächlich mit Ja, ist eine Mehrheit für die Annahme des SWIFT-Abkommen in EU-Parlament in greifbarer Nähe. Entsprechende Wetten werden noch gerne angenommen. [unwatched / faz.net]

Mehr zum Thema:

faz.net: Doch noch Zustimmung für das Swift-Abkommen?

unwatched.org: SWIFT-Abkommen: EVP auf Zick-Zack-Kurs

unwatched.org: SWIFT-Übergangsabkommen in Kraft getreten

unwatched.org: SWIFT: Nun auch Ablehnung durch EVP-Fraktion in Sicht

unwatched.org: SWIFT-Abkommen: EU-Parlament soll entscheiden

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Think before you post

Bereits zum 7. Mal findet heuer der europaweite Safer Internet Day, diesmal unter dem Motto "Think before you post!" statt. Schwerpunkt der Aktivitäten liegt in der Sensibilisierung von Jugendlichen, Eltern und Lehrenden in Bezug auf den Schutz der Privatsphäre im Internet. [unwatched]

Details unter http://www.saferinternet.at