Frankreich möchte Suchmaschinen und ISPs Steuern für Onlinewerbung auferlegen

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Englisch: France wants to tax search engines and ISPs for online advertising

Ein Bericht im Auftrag des französischen Kulturministeriums, erschienen am 6. Januar 2010, schlägt eine Steuer für Onlinewerbung vor, um die Erzeugung von Musik, Filmen und Journalismus im digitalen Zeitalter zu fördern.

Das ist jedoch nicht der erste Versuch Frankreichs Gebühren für Onlinewerbung einzufordern. Bereits 2009 nachdem Werbung auf öffentlichrechtlichen TV-Sendern untersagt wurde, empfahl die Regierung eine Steuer für ISPs, Mobilfunkbetreiber und kommerzielle TV-Sender, um damit das öffentlichrechtliche Fernsehen finanzieren zu können.

Das neue Dokument mit dem Namen Zelnik-Bericht (benannt nach seinem Autor) beinhaltet 22 Maßnahmen zur Aufbesserung des Verkaufs von Onlineinhalten. Unter anderem schlägt der Bericht die Einfuhr einer sogenannten „Google-Steuer“ von 1-2% vor, die bei Einnahmen angewandt wird, die Suchmaschinen und Portale durch Onlinewerbung erzielen. Suchmaschinen müssen diese Gebühr immer dann verrichten, wenn eine Werbung oder ein gesponserter Link in Frankreich angeklickt wird, ungeachtet der Herkunft der Werbung, ebenso woe ISPs je nach ihrem Datenverkehr.

Ein weiterer Vorschlag des Berichts sieht die Schaffung eines Musik-Voucher-Systems für junge Menschen im Alter von 15 bis 24 Jahren vor, bei dem sie mit Karten Lieder und Alben um 50% günstiger erwerben können. Dabei werden die restlichen 20% durch die Regierung und 30% durch die Plattenfirmen übernommen. Ähnliche Systeme könnte man für Filme, mittels subventionierter Abos für Videos, sowie Digital Books entwickeln.

Laut einer anderen Empfehlung des Zelnik-Berichts sollen Seiten wie YouTube und Daily Motion, die Musik- und Videostreaming anbieten, eine Lizenz erwerben, um einen unlimitierten Zugang zu ihren Inhalten zu ermöglichen.

Während die Unterhaltungsindustrie das Dokument begrüßt, betonte Google France, dass Produzenten aus der Kulturbranche sich bemühen sollten neue Geschäftsmodelle zu entwickeln, die effizienter sein könnten als auf die Unterstützung aus Steuern angewiesen zu sein.

„Hier besteht die Möglichkeit innovative Lösungen zu fördern, statt die gegnerische Haltung zwischen der Internetwelt und der kulturellen Welt, beispielsweise durch die Steuermethode, auszuweiten“, erklärte Oliver Esper, Sprecher von Google France.

Zur Zeit steht der Bericht im Kulturministerium zur Diskussion.

Google and "music card", Sarkozy validates most of the propositions of Zelnik mission (Französisch, 7.01.2010)

France considers tax on search engines (8.01.2010)

Sacre Bleu! France Mulls Tax On Web Ads To Bail Out Old Media (7.01.2010)