Die Europäische Kommission fordert online-Schutzmaßnahmen für die Privatsphäre

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Englisch: The European Commission calls for online privacy protection measures

Am 8. Oktober 2009 wiederholte die Europäische Kommission ihre Aufforderung an alle EU-Mitgliedesstaaten, ihre Bemühungen zur Bewältigung von online-Bedrohungen der Privatsphäre in der Öffentlichkeit zu verstärken, wie Spam, Spyware und Malware; sie stützt sich dabei auf Ergebnisse einer von der Kommission in Auftrag gegebenen Studie.

Die Studie, die von time.lex durchgeführt wurde und den Titel „Studie über Aktivitäten, die unternommen wurde, um sich mit Bedrohungen auseinanderzusetzen, die das Vertrauen in die Informationsgesellschaft zu untergraben, wie Spam, Spyware und Malware“ trägt, und Einschätzungen der Fortschritte in jedem EU-Land beinhaltet, zeigt auf, dass gesetzliche Verbesserungen, beständigere Durchsetzungsregeln und Sanktionen, sowie bessere grenzüberschreitende Zusammenarbeit in dem Gebiet notwendig sind.

„Die heutigen Zahlen zeigen, dass mehrere EU-Staaten mehr tun, um online Regelungen für die Privatsphäre durchzusetzen. Trotzdem ist Spam ein Thema, bei dem wir uns verbessern müssen, zum Wohle der Internetuser in der EU,“ sagte Viviane Reding, die EU Kommissarin für die Informationsgesellschaft und Medien; sie fügte hinzu: „Obwohl Europäische Gesetze seit 2002 Spam und Spyware verbieten, sind immer noch rund 65% der EU-Bürger regelmäßig davon betroffen. Wir müssen unseren Kampf gegen Spammer verstärken und sicherstellen, dass die EU Gesetzgebungen verabschiedet, die schwerwiegende zivile und strafrechtliche Maßnahmen für Spammer vorsehen. Ich rufe die EU-Staaten auf, ihre nationalen Bemühungen zur Bekämpfung von Online-Bedrohungen der Privatsphäre wie Spam, Spyware und Malware zu verstärken.“

Die Studie zeigt auf, dass es große Unterschiede zwischen den Methoden gibt, wie Mitgliedsstaaten die Regelungen umsetzen und die Strafen für Spammer anwenden; sie empfiehlt erfolgreichere Zugänge zur Bekämpfung von online-Bedrohungen, die eine Kombination von Prävention, Durchsetzung und Steigerung der öffentlichen Bewusstheit vorsieht (wie von in der Critical Information Infrastructure Protection-Richtlinie vorgesehen). „Öffentliche Behörden (wie die Telekomregulatoren, Datenschutz- und Konsumentenbehörden und Gesetzesdurchsetzungskörperschaften) müssen klare Verantwortungen zugewiesen bekommen und Verfahren zur Zusammenarbeit haben, während die öffentlichen und privaten Sektoren ebenfalls zusammenarbeiten müssen.“ Um das zu erreichen, sollten EU-Staaten ausreichende Ressourcen für die nationalen Behörden zur Verfügung stellen, sodass sie Beweise einholen können, Ermittlungen durchführen können und strafrechtliche Verfolgungen aufbauen können.

Die Ergebnisse der Studie belegen auch, dass der Grad an Zusammenarbeit zwischen EU-Staaten variiert und zeigt, dass da Spam ein gloables Problem darstellt, es einer engeren Zusammenarbeit zwischen der EU als auch weltweit bedarf.

More action needed to fight spammers and protect online privacy, says Commission report (8.10.2009)

Study on activities undertaken to address threats that undermine confidence in the Information Society, such as spam, spyware and malicious software - Spam and spyware study SMART 2008/0013 Final Report - (2.10.2009)

Critical Information Infrastructure Protection - a new initiative in 2009 (29.05.2009)