The Pirate Bay könnte in Italien verboten werden

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Englisch: The Pirate Bay may be banned in Italy

Eine Berufung, die am 24. September 2008 gegen die Entscheidung eines italienischen Gerichts durchging, das am 10. August 2008 die Beschlagnahmung von The Pirate Bay (TPB) in Italien verordnete, wurde vom Italienischen Kassationsgerichtshof aufgehoben.

Der Gerichtsbeschluss für die einleitenden Ermittlungen des Gerichts von Bergamo, der im August 2008 herausgegeben wurde, fordert die „Beschlagnahmung“ der Pirate Bay-Webseite aufgrund der zur Verfügung gestellten Links auf angeblich illegal vervielfältigtes Material und zwang die italienischen ISPs, den Zugang zur Seite zu sperren. Den Berichten des EDRi-Mitglieds ALCEI an die Italienische Datenschutzbehörde zufolge kam es bei der Verfügung zur Beschlagung zu Gesetzesübertretungen; daraufhin hob der Gerichtshof Bergamo die Beschlagnahmung auf, jedoch nur auf einer Verfahrensbasis. Nun hat der italienische Kassationsgerichtshof den Regress des Gerichts Bergamo anerkannt und entschieden, den Fall an den ersten zuständigen Gerichtshof zurückzuschicken.

TPB kann in Italien wieder gesperrt werden, zur Zufriedenheit des FIMI, des größten Vertreters der italienischen Plattenfirmen, der früher dieses Jahr gemeinsam mit der Anti-Raubkopien-Organisation FPM im Namen der italienischen Musikindustrie einen Schadensersatzprozess von 1 Million Euro gegen die Seite gefordert hatte.

In der Zwischenzeit ist in Schweden Richter Fredrik Niemelä im TPB-Berufungsprozess gegen das Urteil vom April 2009 vom Berufungsgericht von der Anhörung ausgeschlossen worden, die für November 2009 angesetzt ist, weil er Aktienoptionen im digitalen Musikdienst Spotify hält.

Italian Appeals Court Rules against Pirate Bay (1.10.2009)

Cassation: The un-seizure of TPB is revised (Italienisch, 30.09.2009)

Baia, the judge takes sides. But with whom? (Italienisch, 30.09.2009)

Unwatched: Ein Update zum italienischen PirateBay-Fall (8.08.2009)

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