Reding: EU-Strategie für die Informationsgesellschaft der kommenden Jahre

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Englisch: Reding: EU policy for information society for the next years

Die EU-Kommissarin für die Informationsgesellschaft und Medien Viviane Reding nahm letzte Woche an einer Frühstücksveranstaltung teil, die von der Europäischen Digitalen Mediengesellschaft (EdiMA) organisiert wurde; sie hielt eine Rede, in der sie die wichtigsten Gebiete der Informationsgesellschaft mit Handlungsbedarf für die nächste Kommission darlegte.

Reding beharrte darauf, dass Präsident Barroso sein Bestreben angekündigt hätte, unter der nächsten Kommission einen ehrgeizigen Europäischen Digitalen Fahrplan aufzustellen, der im März 2010 angenommen werden soll und darauf abziele, die größten Hürden für einen einzigartigen digitalen Markt mit gezielten gesetzlichen Maßnahmen zu beseitigen. Sie wies außerdem auf die wichtigsten fünf Punkte hin, bei welchen zuvorkommenden Maßnahmen der Kommission nötig seien:

1. Die Frage der Massendigitalisierung von Büchern und verwaisten Werken. Reding zeigte sich frustriert über die Entwicklung von Europeana, Europas digitaler Bibliothek, und forderte “ein modernes europäisches Regelwerk, das die Digitalisierung von Büchern unterstützt, einschließlich eines oder mehrerer Europäischen Rechtsregister”. “Wenn wir nicht rasch handeln, werden US-Bürger nicht nur vom größten Angebot an Inhalten profitieren können, sondern auch in der Lage sein, mit einem einfachen Klick auf beinahe 10 Millionen Bücher zuzugreifen, einschließlich verwaisten Werken, die größtenteils zu unserem Europäischen Erbe zählen. Da wir als Europäische Bürger, Studenten, Lehrer und Forscher dazu keine Möglichkeit haben werden, besteht daher ein reales Risiko, dass sich eine neue digitale Kluft zwischen den beiden Seiten des Atlantiks auftut”, betonte die Kommissarin.

2. Ein einziger harmonisierter Europäischer Markt mit klareren Regeln, der es den Usern möglich macht, jederzeit, überall und auf jeder Plattform die Inhalte zu erstehen und zu genießen, für die sie bezahlt haben. Die Kommissarin empfahl in diesem Zusammenhang ein Reflexionspapier über einen Satz möglicher strategischer und gesetzliche Optionen, die multi-territoriale oder EU-weite Lizenzen für digitale Inhalte vereinfachen sollten. Sie lehnte die “Copyright Arbeitsgruppe” für die Strategiekoordination ab, die von EDIMA vorgeschlagen worden war, und argumentierte für ein gemeinsames Ziel der wichtigsten Vorstände in der Kommission, “ein modernes, wettbewerbsfreundliches und konsumentenfreundliches Marktregelwerk für die Digitalisierung digitaler Inhalte, den Zugang auf und die online-Lizenzierung dieser in allen 27 Mitgliedsstaaten.”

3. Die europaweite Annahme eines weltweiten Webzugangsstandards, der neuen Web Content Accessibility Guidelines.

4. Industrie und Konsumenten sollten für ein Europäisches System von Vertrauenssiegeln zusammenarbeiten.

5. Netzwerkneutralität. Reding lobte das Europäische Parlament für die “Stärkung” der Auflagen für Netzneutralität im Telekompaket und schlug eine weitangelegte Debatte über dieses Thema in 2010 vor. Die Kommissarin bestätigte außerdem, eine vehemente Verfechterin der Netzwerkneutralität zu sein:
“Ich habe selbst gesagt, dass ich bereit wäre, in dieser Sache aktiv zu werden, wenn Voice-over-IP Dienste weiterhin von gewissen Anbietern gesperrt werden. Das Telekompaket stellt in gewissen Punkten eine ziemlich schlagkräftige Erwiderung auf derartige Bedrohungen der Netzwerkneutralität dar. Ich weiß allerdings, dass sich sowohl die Technologie als auch Regulierungen sich in den kommenden Jahren weiter entwicklen werden. Und ich habe vor, an vorderster Front zu stehen, wenn es um die Verteidigung der Netzwerkneutralität in Europa geht.”

Das widerspricht dem derzeitigen Wortlaut des Telekompakets, das von der Zivilgesellschaft heftigst kritisiert worden ist, besonders da nicht genügend Sicherheitsvorkehrungen für die Netzwerkneutralität vorgesehen sind. Dazu kommt, dass die Diskussionen zwischen dem EP-Schlichtungskomitee und dem Europäischen Rat in die gegensätzliche Richtung zu gehen scheinen, nämlich die Verhandlungen über Fragen zur Netzwerkneutralität nicht wiederaufzunehmen.

Viviane Reding Member of the European Commission responsible for Information Society and Media The Digital Single Market: a key to unlock the potential of the knowledge based economy EDiMA's White Paper on Policy Strategy for the Development of New Media Services 2009-2014 - Launch Breakfast Event Brussels (1.10.2009)

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