Schwedische Präsidentschaft gibt ehrgeizige Studie heraus

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English: Ambitious study published by Swedish EU Presidency

Die Schwedische EU-Präsidentschaft hat eine Studie mit dem Titel „Eine Grüne Wissensgesellschaft“ verfasst, die im September 2009 herauskam. Die Studie zielt darauf ab, die Voraussetzungen für „die Trendwende beim Übergang zur Wissenswirtschaft“ zu schaffen und dabei zu helfen, Vorgehensweisen für die „enormen Konsequenzen“ zu finden, die diese für die Gesellschaft und die Interaktion zwischen Regierungen und Bürgern haben würde. Der Bericht beleuchtet außerdem die Möglichkeiten, wie ICT im Umweltschutz angewendet werden könnte. Schlüsselthemen für die digitalen Bürgerrechte umfassen Kreativität und Infrastruktur.

In Bezug auf Kreativität betont der Bericht die Änderungen in der heutigen Situation: „Einige der Befragten äußerten sich zur Notwendigkeit für Europa, sich von einer Kultur der „Erlaubnis zur Innovation“ wegzubewegen. Als eines der wenigen Beispiele für Europäische Innovation wird der Filesharingdienst Pirate Bay angeführt, der die derzeitigen Regelungen zum geistigen Eigentum in Frage stellt. Anstatt diese Innovation zu behindern, brauchen wir einen umsichtigeren Zugang und müssen die Regelungen rund um den Schutz geistiger Eigentumsrechte neu überdenken, damit sie in einer digitalen Wirtschaft angemessen sind. Die Regierungen der Mitgliedsstaaten halten derzeit noch an orthodoxen Ansichtsweisen über den Schutz des geistigen Eigentums fest, aber wir müssen radikale Lösungen annehmen, wo Innovation und Kreativität unterdrückt werden.“ (Boldrin and Levine, 2008)

Ziele für die Entwicklung der Infrastruktur sind „ein neues Regelsystem, das vorab auf effektivere Regelungen über alle ICT-Schichten basiert“, Open Source-Software und Open Standards für ICT-Infrastruktur und Vergabe, starke Teilnahme an der Internetführung und Sicherstellung, dass die Infrastruktur der nächsten Generation in einem Wettbewerbsmarkt errichtet werden kann. Maßnahmen umfassen einfache durchsetzbare Regelungen mit Rechtsdienstabkommen für ISPs und Portalprovider, eine harmonisierte Spektrumsstrategie und „energische“ Anwendung des Wettbewerbsrechts mit beschleunigten Prozessen.

Full report - A Green Knowledge Society - An ICT policy agenda to 2015 for Europe's future knowledge society - A study for the Ministry of Enterprise, Energy and Communications, -Government Offices of Sweden (09.2009)

Executive summary

(Beitrag von Joe McNamee - EDRi