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Startseite » EDRi-gram Nr. 7.16, 26. August 2009

The Pirate Bay – Staatsfeind Nummer 1

Verfasst von sac am 30. August 2009 - 9:27
  • Copyright / Urheberrecht
  • Dänemark
  • Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte
  • Irland
  • Niederlande
  • Norwegen
  • Schweden


Dieser Artikel ist auch verfügbar auf:
Englisch: The Pirate Bay - public enemy number one

The Pirate Bay (TPB) scheint dieser Tage nicht aus dem Rampenlicht zu kommen, nachdem die Musikindustrie sich entschlossen hat, die Webseite in so vielen Ländern wie möglich mit allen rechtlichen Mitteln anzugreifen; in Dänemark, den Niederlanden, Norwegen, Irland und natürlich Schweden kam es zu Klagen. Die Maßnahmen scheinen der Webseite nicht besonders geschadet zu haben, sondern im Gegenteil für eine Menge Werbung gesorgt zu haben.

Daher war The Pirate Bay am 24. August 2009 für einige Stunden offline, weil ihr ISP Black Internet durch einen schwedischen Gerichtsbeschluss gezwongen worden war die Seite vom Internet zu trennen, nachdem eine Klage der Musikindustrie durchgegangen war. Ansonsten hätte Black Internet 500 000 Schwedische Kronen (ca. 50 000 Euro) Strafzahlungen leisten müssen. TPB hatte jedoch schon eine Backup-Lösung im Ärmel, da es in diesem Jahr schon zu anderen Problemen mit der Musikindustrie gekommen war; innerhalb weniger Stunden gingen sie wieder online und hatten eine Nachricht für die „Angreifer“:

„Die MAFIAA hat Millionen von Dollars und endlos viel Ziet investiert, um diese Sperre durchzusetzen. Wir vermuten, dass sie sich auch in ein wenig Bestechung versucht haben, da die Sperre gegen so viele Gesetze nicht nur in Schweden sondern auch in der EU verstößt, ganz zu schweigen von den Verletzungen der Menschenrechte. Und was haben sie davon? Eine Ausfallszeit von drei Stunden.“

In Irland hat sich Eircom einverstanden erklärt, den Zugang zu TPB ab dem 1. September 2009 zu sperren; dabei hält man sich an die Übereinkunft, die mit der Musikindustrie und Eircom im Januar erreicht wurde und an die Beschlüsse des Obersten Gerichtshofes vom 24. Juli 2009.

Das Abkommen der Musikindustrie mit Eircom beinhaltet, dass der irische ISP ein drei-Treffer-System für ihre User einführt, die der Urheberrechtsverletzung verdächtigt werden und außerdem, dass man sich bei Eircom keinem Antrag bei Gericht zur Zugangsperre zu TPB entgegenstellen würde.

Die irischen Zweige von EMI, Warner, Universal und Sony haben auch offizielle Anträge an die anderen irischen ISPs geschickt, und die Zugangssperre für die Pirate Bay-Webseite gefordert, aber UPC und BT Ireland nehmen diese Aufforderung bis auf weiteres nicht zur Kenntnis.

„UPC hat die Rechtinhaber informiert, dass es unter irischem Recht keine Grundlage gibt, aufgrund derer man von einem ISP verlangen kann, den Zugang zu bestimmten Webseiten zu sperren, und dass man keiner Aufforderung nachkommen werde, die weit darüber hinausgeht, was im irischen Recht derzeit vorgesehen ist“ heißt es von UPC und weiters dass „UPC auf jeden Fall beabsichtigt, seine Position vor Gericht zu verteidigen.“

BT Irland hat ebenfalls bestätigt, dass man die Aufforderung der Musikindustrie abgelehnt habe, da es „keine rechtliche Basis für einen derartigen Antrag gibt“.

In Norwegen hat eine Koalition von 21 Film- und Musikindustriefirmen den größten norwegischen ISP Telenor verklagt, und versucht, die Zugangssperre zu TPB zu erzwingen. Die Anhörung soll im Oktober stattfinden.

In den Niederlanden hat die Anti-Piracy Organisation BREIN Ende Juli einen Gerichtprozess gegen TPB gewonnen. Ein Amsterdamer Gericht hat entschieden, dass die schwedische Seite ihre Aktivitäten in den Niederlanden innerhalb von zehn Tagen einstellen müsse; andernfalls müsse sie pro Tag 30 000 Euro zahlen. Auch wenn die zehn Tage breits verstrichen sind, wurde die Strafe noch nicht verhängt und die drei Angeklagten haben bereits gegen den Fall berufen. Die beiden Parteien gerieten schon vor der Berufung bei Hacking at Random aneinander, wobei es zu einer saftigen öffentlichen Auseinandersetzung zwischen BREINs Vorsitzenden Tim Kuik und dem Mitbegründer von TPB Gottfrid Svartholm gekommen war.

All diese Öffentlichkeitsarbeit für The Pirate Bay könnte mit dem Kauf der Seite durch die schwedische Firma Global Gaming Factory in Zusammenhang stehen, die wahrscheinlich am Ende der Woche geschlossen werden wird.

Eircom to block the Pirate Bay from September; UPC not so keen (19.08.2009)

Eircom to block internet access to Pirate Bay as other firms refuse (20.08.2009)

Eircom Agrees to Block Pirate Bay Access (20.08.2009)

UPC Refuses to Block Pirate Bay (19.08.2009)

Pirate Bay Faces ISP Block in Norway(19.08.2009)

Pirate Bay and BREIN Clash at Hacker Conference (16.08.2009)

Pirate Bay website back online (25.08.2009)

unwatched: Die großen Plattenfirmen haben es auf die irischen ISPs abegesehen (15.07.2009)

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