Norwegen wird File-Sharer nicht verfolgen

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Englisch: Norway will not chase file-sharers

Die norwegische Datenschutzbehörde hat entschieden, dass ISPs alle Daten im Zusammenhang mit IP-Adressen drei Wochen nach Einholung zu löschen haben – eine Entscheidung, die die Verfolgung von File-Sharern schwierig machen wird.

Die Regulierungsbehörde begann mit zwei ISPs, Tele2 und Lyse Tele, die Entscheidung, die unter das Datenschutzgesetz fällt, wird jedoch für alle ISPs in Norwegen gelten. Da Norwegen nicht Mitglied der Europäischen Union ist, ist die Europäische Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung nicht bindend, in der festgelegt ist, dass diese Art von Daten für mindestens sechs Monate einbehalten werden muss. In Norwegen kann die Vorratsdatenspeicherung nun von einigen Tagen bis zu fünf Monaten dauern.

Die norwegische Telekomregulierungsbehörde hat außerdem vor kurzem entschieden, dass die Identität von File-Sharern nur durch einen Gerichtsbeschluss an die Halter der Urheberrechte weitergegeben werden darf. Und um die Dinge noch schwieriger für die Halter zu machen, hat die Anwaltskanzlei Simonsen, das einzige rechtliche Unternehmen mit einer Lizenz zur Verfolgung von File-Sharern, diese auslaufen lassen, ohne eine Verlängerung zu beantragen.

Simonsen hatte die Lizenz seit 2006, was ihnen erlaubte, angebliche Raubkopierer zu überwachen und ihre IP-Adressen einzuholen. Die Lizenz war jedoch nur temporär und wird aufgrund der sehr schleppenden Diskussion über diese Angelegenheit nicht erneuert werden. Die Datenschutzbehörden haben die legislative Aufklärung darüber beantragt, was die Lizenz erlaubt und was nicht, haben von den zuständigen Behörden jedoch noch keine der geforderten Informationen erhalten.

Ein Anwalt bei Simonsen, Espen Tøndel sagte, seine Anwaltskanzlei sei gegen die Nicht-Erneuerung ihrer Lizenz. „Man kann (den Inhabern der Urheberrechte) nicht ihr Recht verwehren, ihre Interessen derart zu vertreten,“ sagte er.

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