„Recht auf das Schweigen der Chips“ in der neuen Mitteilung der EC

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English: 'Right to the silence of the chips' in the new EC Communication

Eine neue Mitteilung der Europäischen Kommission an die anderen Europäischen Behörden über RFIDi wurde am 18. Juni 2009 unter dem Titel „Internet der Dinge – ein Aktionsplan für Europa“ veröffentlicht.

Die Mitteilung baut nach fünfzehnmonatigen Beratungen auf die Empfehlung über den Einsatz von RFIDi vom 12. Mai 2009 auf. Das Kommuniqué beinhaltet einen 14-Punkte Plan rund um die Hauptthemen beim RFIDi-Einsatz, wie in der Arbeitsgruppe und während der Beratungsphase behandelt.

Einer der wichtigsten Aktionspunkte ist der Start einer „Debatte über die technischen und rechtlichen Aspekte des „Rechts auf das Schweigen der Chips“, welches unter verschiedenen Namen von verschiedenen Verfassern aufscheint und bedeutet, dass Personen die Möglichkeit haben sollten, jederzeit aus ihren vernetzten Umgebungen auszusteigen.“

Darin besteht einer der Hauptaktionen des Plans, um den Einsatz von RFIDi zu ermöglichen, während gleichzeitig die Privatsphäre und der Schutz von persönlichen Daten respektiert werden, zwei Grundrechte der EU.

In der Mitteilung wird betont, dass diese Rechte sich darauf auswirken werden, wie das Internet der Dinge aufgenommen wird, dessen Entwicklung wird sich jedoch wiederum darauf auswirken, was wir unter Privatsphäre verstehen.

Die Europäische Kommission hat außerdem angekündigt, bis 2010 einen umfangreicheren Bericht zur Privatsphäre veröffentlichen und der allgegenwärtigen Informationsgesellschaft vertrauen zu wollen.

Im Bericht wird deutlich gemacht, dass „die Taktik, dem Privatsektor und möglicherweise anderen Gebieten der Welt die Entwicklung des Internet der Dinge zu überlassen, keine vernünftige Option darstellt.“ Daher will die Kommission das Konzept des Management des RFIDi-Einsatzes in internationale Foren einführen und fördern, um einen Satz von Prinzipien aufzustellen und eine „Architektur“ mit einem ausreichenden Maß an dezentralisiertem Management einzuführen.

Communication from the Commission to the European Parliament: Internet of Things - An action plan for Europe (18.06.2009)

EU lays out plans for the "internet of things" (18.06.2009)

unwatched: RFID und Einverständniserklärung – Einsatz und Entfernung von RFID-Funktionalität

unwatched: EU unterstützt RFID mit ausreichendem Schutz für die Privatsphäre der Konsumenten (20.05.2009)

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