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Startseite » EDRi-gram Nr. 7.6, 25. März 2009

Irische ISP-Vereinigung weist die Drohungen der Copyrightindustrie ab

Verfasst von sac am 31. März 2009 - 19:33
  • Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte
  • Irland
  • Verwertungsgesellschaften


Dieser Artikel ist auch verfügbar auf:
English: Irish ISP Association rejects the copyright industry threats

Nach mehreren Wochen des Schweigens im Eircom-Deal mit IRMA (Irish Recorded Music Association) hat die Irische ISP-Vereinigung (IPAI) nun reagiert und die rechtlichen Drohungen als unberechtigt bezeichnet; es gebe keine Beweise für Rechtsverletzungen durch die Internetdienstanbieter.

Der Irische ISP-Skandal begann mit der Zustimmung des großen ISP Eircom zu einem 3 Treffer-System, woraufhin der Gerichtsstreit mit IRMA beigelegt wurde. Laut diesem Abkommen werden die Beweise für illegale Downloads von IRMA zugespielt, und Eircom soll daraufhin ohne Gerichtsverfahren Maßnahmen einleiten. Das Abkommen bedeutet außerdem, dass Eircom sich gegen keinerlei Anwendungen zur Sperre von File-sharing Webseiten in ihren Netzwerken wehren kann.

IRMA hat versucht, das Abkommen auch auf andere ISPs auszuweiten, und hat Briefe verschickt, in denen sie drohten, mithilfe der Anwälte vierer großer Musikfirmen rechtliche Maßnahmen zu ergreifen.

ISPAI, wo Eircom ebenfalls Mitglied ist, hat eine Stellungnahme herausgegeben, die von der „Mehrheit“ seiner Mitglieder abgesegnet wurde und besagt, dass man vor zwei Jahren ein Treffen mit den Vertretern der Musikindustrie anberaumt hatte, um diese Angelegenheiten zu besprechen, die Industrie hätte sich diesen Bemühungen jedoch nicht angeschlossen.

„Die ISPAI und ihre Mitglieder haben den Einsatz der Dienste ihrer Mitglieder für den Diebstahl von urheberrechtlich geschütztem Material nie stillschweigend geduldet, und verfährt auch weiterhin innerhalb des bestehenden rechtlichen Rahmens, der Verordnungen zur Ergreifung von Maßnahmen enthält, wo diese notwendig sind,“ heißt es in der Stellungnahme, die erklärt, dass das derzeit bestehende irische Urheberrecht Lösungen und Möglichkeiten enthält, durch die Gerichte gegen Verstöße gegen das Urheberrecht vorzugehen und dass „ISPAI Mitglieder auch weiterhin vollständig mit diesen rechtlichen Parametern arbeiten werden.“

ISPAI unterstützt auch den Datenschutz bei den Kommunikationen ihrer User und betont die Wichtigkeit in der Stellungnahme: „Der Datenschutz bei der Userkommunikation wird durch die Irische und Europäische Gesetzgebung geschützt. Man kann von ISPs nicht erwarten, das zu ignorieren, nur weil es einer anderen Privatpartei nicht ins Konzept passt. Das würde bedeuten, den Datenschutz der User zu verletzen; außerdem hätte es ernsthafte Auswirkungen auf die Lage von internationalen E-Unternehmen in diesem Land und die Arbeitsplätze, die daraus entstehen.“

ISPAI - Position statement (13.03.2009)

Irish ISPs rally against record label anti-piracy threat (17.03.2009)

Irish ISPs reject music industry's file-sharer demands (18.03.2009)

unwatched: Irische ISPs legen Streitigkeiten bei und führen die 3 Treffer-Methode ein (11.02.2009)

unwatched: IRMA will Webseiten sperren (11.03.2009)

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