Pirate Bays Rechtsstreit mit IFPI

Die nächste Runde im andauernden Streit zwischen IFPI und Pirate Bay wird durch die Sperre der Seite in Dänemark eingeläutet, nachdem ein dänisches Gericht Anfang Februar dahingehend geurteilt hat.

Vor genau einem Jahr, im Februar 2008, hatte ein dänischer Gerichtshof entschieden, dass Tele2 den Zugang seiner Nutzer auf The Pirate Bay zu sperren hatte. Nun hat das Gericht einstweilige Verfügung gegen DMT herausgegeben, was bedeutet, dass alle ISPs in DMTs Besitz ihren Nutzern den Zugriff auf The Pirate Bay verweigern müssen. Außerdem entschloss sich auch der größte dänische Anbieter und Inahber der meisten Leitungen, den Zugriff auf die schwedische Seite präventiv zu sperren.

Die Anbieter sind jedoch immer nocht nicht zufrieden mit dem Urteil und drei davon, TDC, Telia und Telenor haben ihre Absicht bekanntgegeben, die Sache vor dem Obersten Gerichtshof austragen zu wollen, da sie nicht für potentielle Urheberrechtsverletzungen ihrer Teilnehmer verantwortlich gemacht werden wollen. „Der Zugriff auf The Pirate Bay stellt an sich nocht keinen Verstoß gegen das Urheberrecht dar,“ sagte Jens Ottosen von Telia. „Wir ermöglichen unseren Teilnehmern den Zugriff, und die müssen ja wohl selbst entscheiden, ob dieser illegal ist oder nicht. Das zu entscheiden ist nun wirklich nicht unsere Aufgabe. Wenn es so wäre, würden wir auch zu gesetzwidrigen Handlungen auf YouTube, Myspace und Google beitragen.“

Für den Fall, dass die Klage der ISPs keine Rücknahme des Gerichtsurteils erreicht, erwägt nun The Pirate Bay, IFPI selbst zu klagen. „Sie haben ein Monopol auf die Verbreitung gehabt, das wir beendet haben; dafür verklagen sie Leute, die den Zugriff auf unsere Verteilungmethoden möglich machen,“ sagte Peter Sunde, Mitbegründer von Pirate Bay gegenüber Torrent Freak. Das Team von Pirate Bay sieht in IFPIs Klage nicht nur einen wirkungslosen Versuch, das Internet zu zensieren, sondern auch einen persönlichen Feldzug gegen Pirate Bay.

Bis dahin muss sich The Pirate Bay mit dem großen Prozess auseinandersetzen, der am 16. Februar am Amtsgericht Stockholm stattfinden wird, und bei dem IFPI eine der Parteien sein wird.

The Pirate Bay wollen einen sehr offenen, öffentlichen Prozess. Mitbegründer Fredrik Neij hat außerdem einen wesentlich größeren Gerichtssaal beantragt, da es sich bei dem Fall um den größten politischen Prozess der letzten Zeit handelt. „Ich BRAUCHE einen Saal für mindestens 150 Leute, 20 Plätze werden für die Familie reserviert, und 80 bis 100 für die Presse und die Öffenltichkeit. Und auch wenn es nicht im selben Saal sein muss, aber wir benötigen mehrere Räume mit Videoübertragung, Tonübertragungen reichen nicht“. Mitbegründer Peter Sunde sagte, er wünsche sich außerdem die Lifeübertragung des Prozesses im Netz. „Wir wollen zeigen, wie die Sache abläuft. Zeit, die Karten offen zu legen, alles muss transparent sein.“

Danish ISPs to Fight the Pirate Bay Block (5.02.2009)

The Pirate Bay Plans to Sue IFPI (6.02.2009)

The Pirate Bay Demand Webcast of Trial (7.02.2009)

unwatched: PirateBay in Dänemark gesperrt(13.02.2008)