Keine elektronischen Wahlen in Aserbaidschan und Mazedonien

Nach den massiven Problemen mit den E-Wahl Systemen, die in Westeuropa getestet wurden, haben einige der osteuropäischen ihre Vorbehalte gegenüber der Implementierung solcher Systeme deutlich gemacht.

In der Zentralen Wahlkommission von Aserbaidschan ist man der Ansicht, dass E-Wahlen für das Referendum 2009, die Kommunalwahlen 2009 oder die Parlamentswahlen in 2010 nicht notwendig sind.

Auch wenn Aserbaidschan im Komitee des Europarats für E-Wahlen sitzt, das die Einführung internetbasierter Wahlen empfiehlt, hat der Schriftführer der Zentralen Wahlkommission Natiq Mammadov gegenüber der Online-Zeitung Trend News erklärt, dass die Einführung [der E-Wahlen] für die nächsten Wahlen nicht realistisch ist:

„Um eine Innovation einzuführen braucht es Gründe, sie einfach nur einführen zu wollen reicht nicht. Zur Steigerung der Wahlbeteiligung in Aserbaidschan brauchen wir keine E-Wahlen.“

Er sagte außerdem, dass „es keinen Grund gibt, voreilige Entscheidungen über E-Wahlen zu treffen.“

In Mazedonien wurde Anfang 2009 eine ähnliche Entscheidung gefällt; die Vorsitzenden der großen Parteien haben entschlossen, dass E-Wahlen für die nächsten Präsidentschaftswahlen nicht notwendig sein werden und dass noch mehr Zeit benötigt wird, um das System einzuführen. Die mazedonischen Politiker unterstützen jedoch den Einsatz eines solchen Systems in den nächsten Wahljahren.

No need for e-voting: Azerbaijani Central Election Commission (12.01.2009)

No e-voting in next elections (9.01.2009)

unwatched: Finnisches E-Wahlen Debakel: Stimmen nicht gezählt (5.11.2008)