IT-Technologien werden in Parlamenten sehr spährlich eingesetzt

Am 25. November 2008 wurden am zweiten hochrangigen Treffen des Board of the Global Centre for ICT in Parliament die Ergebnisse des weltweiten eParlament-Berichts 2008 der UNDESA und der interparlamentarischen Union über den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien in 105 Parlamentsversammlungen weltweit präsentiert.

Bei dem Bericht handelt es sich um den ersten seiner Art; er war vorgesehen, um das Niveau des Einsatzes von Informations- und Kommunikationstechnologien in Parlamenten festzustellen. Dabei wurden außerdem Informationen aus der Welt-eParlament-Konferenz 2007 verwendet, sowie öffentlich zugängliche Materialien aus diesem Fachgebiet.

Das Ziel des Berichts bestand darin, „gesetzgebenden Körperschaften [dabei zu helfen], die potentiellen Vorteile von ICT bei der Förderung grundlegender Werte der Parlamente wie Transparenz, Zugänglichkeit, Verantwortlichkeit und Effektivität zu fördern und gleichzeitig repräsentative, legislative und aufsichtstechnische Aufgabenbereiche zu unterstützen. Die Veröffentlichung soll eine gemeinsame Wissensbasis der Parlamente dieser Welt bereitstellen und besonders den internationalen Dialog über diese Angelegenheiten fördern.“ Die Fragen, die im Bericht aufgegriffen wurden waren folgende: die Beziehung zwischen Parlamenten, ICT und der Informationsgesellschaft; Innovation und Führung; Management, Planung und Ressourcen; Infrastrukturen und Dienste; die Dokumentation gesetzgebender Verfahren; Parlamentswebseiten; die Schaffung einer Wissensbasis für Parlamente; die Verbesserung des Dialoges zwischen Parlamenten und Bürgern und die Zusammenarbeit und Koordination.

Dem Bericht zufolge machen nur 10% der Parlamente in der EU, Afrika, Lateinamerika, Australien und Kanada ihre Aufgabenbereiche der Öffentlichkeit bekannt. „Unsere Studie hat für die meisten Parlamente ergeben, dass eine auffällige Lücke zwischen dem besteht, was mit ICT machbar ist und dem, was tatsächlich bewerkstelligt wird,“ sagte dazu Jeffrey Griffith, einer der Verfasser.

Dem Bericht zufolge haben nur 43% der Parlamente angegeben, über Dokumentsmanagementsysteme zu verfügen; die meisten davon haben Schwierigkeiten, ihre Webseiten auf dem neuesten Stand zu halten und für die breite Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Auch wenn Gesetzestexte aufscheinen, gibt es kaum Links zu den relevanten Informationen.

In den meisten Fällen (wenn auch nicht in allen), scheint das Niveau des ICT-Einsatzes mit dem Niveau des nationalen Einkommens gekoppelt zu sein.

Griffiths Ansicht nach sollten Parlamente ein Modell wie Web 2.0-Techniken ins Auge fassen, die bei den amerikanischen Präsidentschaftswahlen zum Einsatz gekommen sind; er gab aber auch zu bedenken, dass dazu eine starke politische Führung, aktives Engagement der MPs und gut ausgebildetes Personal nötig seien. „Ein hohes Leistungsniveau bei ICT-Anwendungen hängt nicht nur von den Ressourcen ab, es bedarf auch einer starken politischen Führung, aktive Einbindung der Mitglieder, ein fachlich erfahrenes Sekretariat, gut ausgebildetes Technikpersonal und nachhaltigen Einsatz bei der strategischen Umsetzung von Informations- und Kommunikationstechnologien im legislativen Bereich,“ wie im weltweiten e-Parlament Bericht 2008 ausgeführt wird.

Während der EP-Konferenz sagte Mechthild Rothe, Vizevorsitzende des Europäischen Parlaments, die e-Parlament Strategien müssten außerdem ein hohes Maß an IT-Sicherheit im Hinblick auf die Privatsphäre der Personendaten der Bürger gewährleisten können. Sie präsentierte ICT-Anwendungen, die im Europäischen Parlament eingesetzt werden wie RRS-Feeds, Podcasts oder Online-Streams zu Plenarsitzungen in 23 Sprachen. Diese Präsentation stand im krassen Gegensatz zu Aussagen der Vertreter des ägyptischen und pan-afrikanischen Parlaments, die von einer „großen digitalen Kluft“ zwischen der entwickelten Welt und den afrikanischen Staaten sprachen.

„Es gibt große technische und praktische Hindernisse bei der Einführung von ICT in die Parlamente von Entwicklungsländern, die durch Ignoranz, Armut und Kriege noch verschlimmert werden,“ sagte Ahmed Fathy Sorour, der Sprecher des ägyptischen Parlaments, der von Gertrude Mongella als Sprecherin für das pan-afrikanischen Parlament unterstützt wurde. Sie sprach über den Mangel an Dialog und parlamentarische Vertretung, was einen der Gründe für Konflikte wie der derzeit im Kongo wütende darstelle.

Die Studie zeigt außerdem, dass die Parlamente durchaus bereit sind, den Einsatz von ICT-Technologien zu verbessern und die Wichtigkeit dieser Angelegenheit ins öffentliche Bewusstsein zu rufen.

Der weltweite e-Parlament-Bericht 2008 weist außerdem auf die „Möglichkeiten für Parlamente [hin], von der Zusammenarbeit auf regionaler und globaler Ebene in der e-Parlaments-Domaine zu profitieren. Vorhandene und aufkommende parlamentarische Netwerke können einige dieser Bemühungen tragen, dennoch wird ein weltweiter Dialog immer wichtiger und dringlicher. Durch das Angebot koordinierter Unterstützung und Ausbildung für jene Parlamente, die über weniger Ressourcen verfügen, sowie einer Verbesserung der Möglichkeiten zum Erfahrungs-, Wissens- und Softwareaustausch auf globaler Ebene und der Bereitstellung von Zugängen zu parlamentarischen Informationsressourcen, werden die Parlamente besser in der Lage sein, die legitimen Erwartungen ihrer Bürger zu erfüllen, gemeinsame Ziele zu erreichen und die Grundsätze des Weltgipfels zur Informationsgesellschaft weiterzuentwickeln.“

Parliaments are slow in going online, study shows (25.11.2008)

World e-Parliament Report 2008 - Executive summary