Social Networks – an der Tagesordnung der Europäischen Kommission

Viviane Reding, die Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien, hielt am „Safer Internet Forum“ am 26. September 2008 ihre erste öffentliche Rede über soziale Netzwerke, was das Interesse der EU an diesem Thema deutlich macht.

Die Kommissarin betonte den steigenden Zulauf sozialer Netzwerke in Europa: „56% der europäischen Online-Bevölkerung hat im vergangenen Jahr die Seiten sozialer Netzwerke besucht und die Zahl der regelmäßigen User soll in den nächsten vier Jahren von den derzeitigen 41,7 Millionen auf geschätzte 107,4 Millionen ansteigen. In 2007 gehörten 9,6 Millionen Briten zu der Social Network-Community Großbritanniens, 8,9 Millionen in Frankreich und 8,6 Millionen in Deutschland. Comscore.com zufolge verbringen User in Europa im Durchschnitt 3 Stunden im Monat in sozialen Netzwerken.“

Während Reding den Beitrag der Netzwerke bei der Förderung kultureller Vielfalt und verstärkter Interaktivität pries sowie die ebenfalls entstandenen neuen wirtschaftlichen Möglichkeiten für die europäische Industrie, erwähnte sie allerdings auch die neuen Probleme, die von den sozialen Netzwerken in Bezug auf die Privatsphäre und den Schutz Minderjähriger auftauchen.

Bei dieser Gelegenheit wurden die eingereichten Vorschläge der öffentlichen Befragung zu Altersverifizierung, Cross Media Rating und sozialen Netzwerken, die in diesem Jahr durchgeführt worden war, vorgestellt.

Andere EU-Institutionen wie ENISAi fordern eine neue Gesetzgebung, die soziale Netzwerkseiten regulieren soll. Im letzten Bericht hat ENISAi betont, dass soziale Netwerkseiten wie Facebook du MySpace mehr Regulierungen bräuchten, um ihre Nutzer gegen Sicherheitsrisiken zu schützen.

Aber die Ministerin bezog Stellung für die Selbstregulierung in Verbindung mit sozialen Netzwerken ein und kündigte an, dass die Kommission als Vermittler fungieren wolle: „Aus diesem Grund hat die Kommission eine Social Networking Task Force einberufen, die 2008 zwei Treffen mit 17 Betreibern von sozialen Netzwerken, die von unter-18-Jährigen benutzt werden (z.B. MySpace, Facebook, YouTube, Hyves, StudiVZ und Skyrock), zahlreichen Forschern und Kinderfürsorgeorganisationen abgehalten hat. Das Ziel bestand darin, sich auf freiwillige Richtlinien für die Nutzung der sozialen Netzwerke durch Kinder zu einigen, die von der europäischen Industrie auf freiwilliger Basis angenommen werden sollen.“

Die Rede der Kommissarin und die angekündigten Maßnahmen scheinen Sicherheits- und Datenschutzfragen nicht in Betracht zu ziehen, die durch die Nutzung von sozialen Netzwerken aufgeworfen werden und konzentriert sich lediglich auf die Zusammenarbeit mit Kinderfürsorgeorganisationen.

Die Wichtigkeit der Datenschutzaspekte in sozialen Netzwerken online wird von den Europäischen Datenschutzbehörden hervorgehoben, die in der Vollversammlung der Arbeitsgruppe Artikel 29 ihre Argumente gesammelt haben; die Arbeitsgruppe hat angekündigt, eine Stellungnahme zu sozialen Netzwerken online vorzubereiten. Sie hat einen Fragebogen ausgeschickt, der sich auf den Datenschutz und die Privatsphäre bezieht in Zusammenhang mit sozialen Netzwerkdiensten bezieht; eine komprimierte Version der Stellungnahme ist in Vorbereitung.

Social Networking Sites: Commissioner Reding stresses their economic and societal importance for Europe (26.09.2008)

Consultation Age Verification, Cross Media Rating and Social Networking - submissions

The Article 29 Working Party- 67 plenary session (2.10.2008)

unwatched: Social Networking-Seiten in der EU sollen reguliert werden (4.06.2008)