Seminar über das Telekompaket und Netzwerkfilter

Das Seminar im Europäischen Parlament über das Telekompaket am 27. August 2008, das vom schwedischen MEP Christofer Fjellner organisiert wurde, zog überraschend viele Interessierte an. Über 100 Personen kamen, um die fünf Gastredner der Industrie und der Zivilgesellschaft zu hören.

Insgesamt plädierten die Redner für ein besseres Verständnis der sogenannten „Copyrightergänzungen“ zum Paket, die vorgeblich einen Nachteil für die „Vervollständigung des Binnenmarktes“ der Telekomindustrie bedeuten. Netzpolitik.org stellte einen Stream zur Veranstaltung zur Verfügung.

Nach den Eröffnungsworten von MEP Fjellner verdeutlichte Monica Horten von der Westminster University, dass die neue Technologie namens „Deep Packet Inspection“ nach dem Vorbild Chinas potentiell zur Zensur des Internets in Europa eingesetzt werden könnte. Die Hardware in europäischen und chinesischen Netzwerken ist ähnlich. Unterschiede finden sich lediglich bei Gesetzen, der cAutomation und eher in der industriellen als der politischen Programmierung.

Eddan Katz von der Electronic Frontier Foundation warnte, dass Werte im Interesse der Öffentlichkeit und die Hoffnungen auf ein umgestaltetes partizipartives Netz ausgelöscht würden, wenn die Formulierungen im Paket nicht deutlicher und klarer ausformuliert werden.

Jeffrey Lawrence von Intel bezog sich vor allem darauf, dass zwar der Konflikt zwischen Rechteinhabern und der Technologiebranche nicht neu sei, sehr wohl jedoch das Prinzip die Kunden zu überwachen. Wenn Europa eine derartige Linie in Betracht ziehen, wäre es tatsächlich an der Zeit für Diskussionen und Analysen weit über den erwähnten Konflikt hinaus.

Nuria Rodrigues Murill vom BEUC