Sag niemals "knusprig" im türkischen Internet!

Dieser Artikel ist auch verfügbar auf:
Englisch: Don't use "crispy" on the Turkish Internet!

Die Türkische Telekom-Aufsichtsbehörde (TIB) hat ein noch nie da gewesenes Ausmaß an Zensur durchgesetzt und kürzlich die Verwendung von 138 Worten und Begriffen in Internetadressen mit der Landeskennung .tr sperren lassen. Viele der gesperrten Worte sind einfache Begriffe aus der Alltagssprache.

Am 28. April 2011 hat die TIB eine Benachrichtigung mit einer Liste gesperrter Worte und Begriffe an alle Serviceprovider und Hostingunternehmen in der Türkei verschickt. Die Liste enthält Worte wie "Tier", "Schwägerin", "knusprig", "Geständnis", "Atem", "heiß", "erwachsen" oder "örtlich", betrifft aber auch Websites von Supermärkten, Restaurants, Lieferservices für Lebensmittel, Fußball-Fanclubs und mehr.

"Es besteht keinerlei rechtliche Grundlage dafür, eine Liste zu übermitteln und Unternehmen dazu zu nötigen, gegen Seiten vorzugehen, die diese Worte enthalten, und sie bei Zuwiderhandeln mit Strafen zu bedrohen," erklärt Yaman Akdeniz, Internet-Aktivist und Rechtsprofessor an der Bilgi Universität in Istanbul, in einem Telefoninterview gegenüber Hürriyet Daily News & Economic Review.

Akdeniz verlangt von der TIB Auskunft und Unterlagen zu verschiedenen Fragen im Zusammenhang mit der Liste. Er argumentiert damit, solche Dokumente seien gemäß Artikel 1 des Gesetzes Nr. 4981 von öffentlichem Interesse. Denn der Artikel schreibt "das Recht auf Information gemäß der Grundsätze der Gleichheit, Unparteilichkeit und Offenheit, die für eine demokratische und transparente Staatsgewalt unabdingbar sind", fest.

Auf Grundlage des Artikels 5 des Gesetzes "sind Hostingunternehmen nicht für die Kontrolle der Inhalte der Webseiten, für die sie Domains zur Verfügung stellen, verantwortlich und müssen nicht untersuchen, ob illegale Aktivitäten stattfinden oder nicht. Sie sind für die Entfernung illegaler Inhalte verantwortlich, wenn sie darüber in Kenntnis gesetzt werden und sofern die technische Möglichkeit dazu besteht," so der Experte.

Wegen der heftigen Reaktionen auf das Vorgehen der TIB erklärte die Behörde, die Liste sei nur zum Zweck der Information an die Hostingunternehmen verschickt worden. Allerdings ist in der Benachrichtigung erwähnt, die Behörde werde die Unternehmen abstrafen, wenn sie den Anordnungen zur Sperre der Domains, die "verbotene Worte" enthalten, nicht Folge leisten, wobei nicht erklärt wird, welche Art der Bestrafung gemeint ist.

Devrim Demirel, Gründer und Geschäftsführer von BerilTech hat den Brief der TIB via E-Mail erhalten, was seiner Meinung nach weder korrekt noch sicher ist. "Anordnungen mit so weitreichenden Auswirkungen sollten offiziell an die Büroadresse jedes Unternehmens geschickt werden, und die entsprechenden Stempel und Unterschriften enthalten," so Demirel, der der Meinung ist, "die Zugangssperren zu den Webseiten [würden] eine Form der Zensur darstellen".

Darüber hinaus hat Demirel vor den negativen technischen Folgen gewarnt und seiner Meinung Ausdruck verliehen, dass "die Beamten des TIB, die für Fragen der Zugangssperren zuständig sind, nicht mit dem notwendigen technischen Wissen ausgestattet sind".

Die finanziellen Auswirkungen sollten ebenfalls berücksichtigt werden. Die Sperre des Zugangs zu bestimmten Domains, die einen gesperrten Begriff beinhalten, könnte zu finanziellen Verlusten führen. "Es gibt im bestehenden Recht keine Garantie dafür, dass ein Unternehmen in solch einem Fall nicht Schadenersatz von mir verlangt," sagt Demirel.

Was die Sache noch schlimmer macht ist die Tatsache, dass die Liste nicht nur türkische sondern auch englische Worte mit einer bestimmten Bedeutung im Türkischen enthält. So bedeutet beispielsweise "pic", die Kurzform für "picture" im Türkischen "Bastard" und die Vergangenheitsform des Zeitworts "get", also "got" steht im Türkischen für einen Vulgärausdruck für "Hinterteil".

138 Words Banned from the Internet (29.04.2011)
TIB's 'forbidden words list' inconsistent with law, say Turkish web providers (29.04.2011)
unwatched: Türkei setzt beliebte Blogger-Plattform auf die Sperrliste